Die Europäische Union diskutiert über einen möglichen Ersatz oder eine grundlegende Neugestaltung der Welthandelsorganisation (WTO). Das wurde beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel deutlich. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen brachte dabei eine „Neugestaltung“ ins Spiel, um auf die zunehmende Blockade der WTO zu reagieren.
WTO seit Jahren blockiert
Die WTO, 1995 gegründet, sollte ursprünglich den Abbau weltweiter Handelshemmnisse sichern und faire Regeln im globalen Handel garantieren. Doch seit Jahren ist die Organisation praktisch handlungsunfähig: Protektionismus in vielen Staaten, überholte Regeln und insbesondere die Blockade des Berufungsgremiums, das über Handelsstreitigkeiten entscheiden soll, haben die WTO gelähmt. Versuche, die Organisation zu reformieren, scheitern regelmäßig an den unterschiedlichen Interessen der Mitgliedstaaten.
Merz: Neue Art von Handelsorganisation
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ging beim EU-Gipfel noch weiter: Er forderte eine „neue Art von Handelsorganisation“, die schrittweise das ersetzen könnte, „was wir mit der WTO heute nicht mehr haben“. Gemeint sind insbesondere verlässliche Mechanismen zur Beilegung von Handelskonflikten, die zuletzt immer häufiger außerhalb der WTO geregelt werden müssen.
Merz betonte, dass die Europäische Kommission künftig selbst solche Streitbeilegungsmechanismen in neue bilaterale und multilaterale Handelsabkommen integrieren könnte. Laut Merz habe er darüber bereits mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer gesprochen.
Neue Wege für globalen Handel?
Die Debatte zeigt, dass Europa im internationalen Handel neue Wege sucht, um verlässliche Regeln zu schaffen – notfalls auch außerhalb der WTO-Strukturen. Ob es wirklich zu einem formellen Ersatz kommt, ist offen. Fest steht aber: Die EU bereitet sich darauf vor, notfalls eigene Lösungen für eine stabile Handelsordnung zu etablieren.
Der internationale Handel könnte damit künftig stärker von regionalen oder bilateralen Abkommen geprägt sein – eine Abkehr vom ursprünglichen Ziel der WTO, weltweit einheitliche Regeln zu garantieren.
