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Lebenslange Haft für syrischen Arzt wegen Folter und Mord in Frankfurt

Beschluss | © Hans / Pixabay

Ein Frankfurter Gericht hat einen syrischen Arzt wegen tödlicher Folter und Kriegsverbrechen in seiner Heimat zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Das Oberlandesgericht Frankfurt stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren nahezu ausschließt.

Der Mediziner wurde in insgesamt elf Fällen schuldig gesprochen. Nach Überzeugung des Gerichts hatte er neun Menschen schwer verletzt und zwei von ihnen getötet. Die Anklage hatte dem Arzt ursprünglich zehn Taten vorgeworfen: zwei Mordfälle sowie acht Fälle schwerer Folter. Das Gericht erkannte am Ende sogar einen zusätzlichen Tatbestand an.

Die Verbrechen ereigneten sich während des syrischen Bürgerkriegs in staatlichen Gefängnissen und Militärkrankenhäusern. Dort soll der Arzt Gefangene brutal gefoltert und schwer misshandelt haben, teilweise mit tödlichen Folgen.

Der Prozess hatte international Beachtung gefunden und gilt als ein weiteres wichtiges Signal im Kampf gegen Kriegsverbrechen und schwere Menschenrechtsverletzungen im Syrienkonflikt. Grundlage für die Anklage war das sogenannte Weltrechtsprinzip, das es deutschen Gerichten erlaubt, schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch dann zu verfolgen, wenn sie im Ausland begangen wurden.

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