Start Allgemein Jahresbilanz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls

Jahresbilanz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls

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Peggy_Marco (CC0), Pixabay

Im Jahr 2023 intensivierte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) bundesweit ihre Maßnahmen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit, illegaler Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug. Es wurden insgesamt rund 49.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren und über 101.000 Strafverfahren eingeleitet. Besonders auffällig war der Anstieg der Verfahren im Zusammenhang mit Verstößen gegen Mindestentgeltvorschriften, wobei mehr als 4.200 Ordnungswidrigkeitenverfahren eröffnet wurden. Die FKS führte 7.249 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz durch, einschließlich Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten. Obwohl die Anzahl der überprüften Arbeitgeber im Vergleich zum Vorjahr zurückging, führten die Verdachtsprüfungen der FKS zu einer Vielzahl von Ermittlungen.

Die Ermittlungen der Zollbeamten ergaben Freiheitsstrafen von knapp 990 Jahren und einen Gesamtschaden von etwa 615 Millionen Euro, der aus nicht gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, Steuern und anderen Schäden wie nicht gezahlten Mindestlöhnen und unrechtmäßig erhaltenen Sozialleistungen besteht. Die Prüfungen der FKS waren ganzheitlich und umfassten die Überprüfung der ordnungsgemäßen Anmeldung von Beschäftigten zur Sozialversicherung, die Ermittlung von unrechtmäßigen Sozialleistungsbezügen, die Kontrolle der Arbeitsgenehmigungen von Ausländern sowie die Einhaltung von Mindestarbeitsbedingungen und die Verhinderung ausbeuterischer Arbeitsverhältnisse.

Ein weiterer Schwerpunkt der FKS lag auf der Bekämpfung organisierter Formen der Schwarzarbeit und organisierter Kriminalität. Mehr als 50 Verfahrenskomplexe wurden bearbeitet, die von der Staatsanwaltschaft als Organisierte Kriminalität eingestuft wurden. In Zusammenarbeit mit der Polizei und der Steuerfahndung wurden Ermittlungsgruppen gebildet und verdeckte Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt, um organisiert agierende Täterstrukturen zu erkennen und zu zerschlagen. Diese Täter verursachten regelmäßig hohe Schäden und verschafften sich unlautere Wettbewerbsvorteile.

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