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Gesprächskreis

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RosZie (CC0), Pixabay

Der Jurist Kyrill-Alexander Schwarz beurteilt das Treffen führender Rechtsextremisten mit Politikern von AfD und Werteunion in Potsdam als keine private Veranstaltung. Der Professor für Öffentliches Recht an der Universität Würzburg erklärte gegenüber MDR AKTUELL, insbesondere bei einem politisch motivierten Gesprächskreis sei es absurd zu behaupten, es handele sich um ein privates Zusammentreffen. Er argumentiert, dass die Behauptung des Schutzes der Privatsphäre in diesem Kontext lediglich vorgeschoben werde. Bei dem Treffen Ende November wurde unter anderem über die massenhafte Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund diskutiert. Gestern hatten bundesweit erneut hunderttausende Menschen, darunter in Leipzig und Dresden, gegen Rechtsextremismus demonstriert.

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