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Lobbyismus und Corona

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la-fontaine (CC0), Pixabay

Sie haben derzeit wahrscheinlich die sichersten Jobs in Deutschland. Lobbyisten! Überall ist deren Einfluss in der Politik spürbar. Sei es bei der vergangene Woche vereinbarten Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie, scherzhaft „Lex Oktoberfest“ genannt, die auf den Frust der bayerischen Gastwirte über die Absage des Volksfestes zurückzuführen ist und über den CSU-Chef Markus Söder erfolgreich umgesetzt wurde. Ob die befristete Aktion danach wirklich beendet wird, wird sich noch zeigen.

Oder nehmen wir die Automobilbranche, die jahrelang den Verbraucher betrügt, dann als Geschenk die “Abwrackprämie” bekommt und nun wieder eine fordert, diesmal aber scheinheilig verbunden mit der Forderung nach einer ökologischeren Lösung.

Oder die Energiewirtschaft, die ja immer klagt und letztendlich profitiert: zuerst vom übereilten Atom- und dann vom Kohleausstieg. Aktuell hat sie unter Berufung auf die Corona-Bedrohung die Verschiebung verschiedener Umsetzungstermine erreicht.

Oder die Landwirtschaft, einer der größten Nutznießer von Subventionen in Europa, die allerdings extrem ungerecht verteilt sind. Dort klagt man über Sonne, Regen, Schnee, Arbeitskräfte…

Oder der Bundesverband Deutsche Startups e.V., der die Bundesregierung auffordert, die jungen Unternehmen schnell zu unterstützen.

Es ließen sich noch viele weitere Beispiele nennen. Sobald der Staat Geld verteilt, sind sie alle da und wollen einen Anteil am Riesenkuchen, den die Politik gegen den coronabedingten Hunger in den Ofen geschoben hat. Da ist es natürlich schwer, abzuwägen, wer berechtigte Interessen hat und wer nicht. Auch dder erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Carsten Schneider warnte daher vor Kurzem im Spiegel, dass nicht nur derjenige profitieren dürfe, wer die lauteste Lobby habe.

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