Autogipfel – Hofreiter spricht sich für Hilfen aus

Angesichts des heute mit Spannung erwarteten „Autogipfels“ hat sich Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter für eine staatliche Unterstützung der Autoindustrie in der Coronakrise ausgesprochen, sofern die Hersteller etwas mehr Demut zeigen. Wer öffentliche Hilfe will, sollte etwas weniger dreist auftreten. Dennoch halte ich Hilfen für die Autoindustrie für richtig“, sagte Hofreiter der „Rheinischen Post“.

Allerdings darf es diese Hilfen nur für klimafreundliche Antriebe geben, so Hofreiter weiter. Ob er dies äußert, weil die Zahlen der Grünen in letzter Zeit massiv eingebrochen sind?

Dass sich die Ministerpräsidenten der größten fahrzeugproduzierenden Länder Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen dafür aussprechen, war wiederum erwartet worden. Schon gestern hatten sie sich gemeinsam auf einen Forderungskatalog an den Bund verständigt: So soll es ihrem Willen nach unter anderem 4.000 Euro zusätzlich für den Kauf von Autos mit Elektro-, Brennstoff- oder Plug-in-Antrieben geben, 3.000 Euro für den Kauf hochmoderner Verbrenner. Wird zugleich ein altes Fahrzeug der Emissionsklasse vier oder schlechter verschrottet, kommt eine Recycling-Prämie von 1.000 Euro hinzu. Außerdem fordern die drei Ministerpräsidenten vom Bund, Privatpersonen bei der Anschaffung von Elektro-Ladepunkten zu unterstützen.

Die Maßnahmen seien „… gut für die Beschäftigung, gut für die Wirtschaft und gut für das Klima“, so Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).