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Verlust von Ausrüstung bei Thüringer Polizei – Opposition fordert strengere Kontrollen

Clker-Free-Vector-Images (CC0), Pixabay

In der Thüringer Polizei sind in den vergangenen Jahren zahlreiche Ausrüstungsgegenstände verschwunden, darunter auch Waffen und Munition. Das geht aus einer Landtagsanfrage der Linksfraktion hervor. Seit dem Jahr 2020 seien demnach mindestens 117 Ausrüstungsstücke als vermisst gemeldet worden.

Laut der Aufstellung betreffen die Verluste unter anderem Patronen, Schlagstöcke, Pfeffersprays und Handschellen. In mehreren Fällen konnte nicht geklärt werden, ob die Gegenstände gestohlen oder verlegt wurden. Besonders heikel: Zusätzlich wurden 36 unbeabsichtigte Schüsse von Polizisten dokumentiert – Vorfälle, die laut Innenministerium vor allem auf Handhabungsfehler oder mangelnde Aufmerksamkeit zurückzuführen seien.

Die Landesregierung betonte, jeder Verlust werde einzeln geprüft und die betroffenen Dienststellen müssten interne Untersuchungen einleiten. Zudem würden bei sicherheitsrelevanten Gegenständen wie Schusswaffen Disziplinarverfahren eingeleitet, sofern ein Fehlverhalten festgestellt werde.

Die Linksfraktion zeigt sich dennoch alarmiert. Der Umfang der Verluste zeige, dass es in der Waffen- und Materialverwaltung der Polizei erhebliche Defizite gebe. Sie fordert regelmäßigere Inventuren, verbesserte Dokumentationspflichten und eine intensivere Schulung der Beamtinnen und Beamten im Umgang mit ihrer Ausrüstung.

Aus Polizeikreisen heißt es, dass gerade im Streifendienst viele Gegenstände täglich im Einsatz seien und dadurch ein gewisses Verlustrisiko bestehe. Dennoch sei es „nicht akzeptabel“, wenn sicherheitsrelevantes Material verschwindet, ohne dass die Umstände eindeutig geklärt werden können.

Das Innenministerium kündigte an, die internen Abläufe bei der Waffenverwaltung und Einsatzmittelkontrolle zu überprüfen. Ziel sei es, „künftige Verluste zu verhindern und die Sicherheitsstandards in allen Polizeidienststellen weiter zu erhöhen“.

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