Große deutsche Medienunternehmen sorgen sich um die freie Berichterstattung aus den USA. Der Grund sind geplante Änderungen bei den Visa für ausländische Journalisten. Die US-Regierung will die Aufenthaltsdauer offenbar deutlich begrenzen.
Mehrere deutsche Medienhäuser und Verbände haben sich deshalb gemeinsam an Bundeskanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul gewandt. Sie bitten die Bundesregierung darum, sich politisch und diplomatisch für deutsche Journalisten in den USA einzusetzen.
Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem ARD, ZDF, Deutschlandradio, Deutsche Welle, RTL Deutschland und ProSiebenSat.1 sowie große deutsche Verlegerverbände.
Nach den bekannt gewordenen Plänen sollen ausländische Journalisten künftig zunächst nur noch ein Visum für 240 Tage erhalten. Bisher konnten entsprechende Visa grundsätzlich so lange gelten, wie die Voraussetzungen für die journalistische Tätigkeit erfüllt waren.
Für Auslandskorrespondenten könnte die neue Regelung erhebliche Folgen haben. Journalisten, die dauerhaft aus Washington, New York oder anderen Orten in den USA berichten, wären stärker von regelmäßigen Verlängerungen ihres Aufenthaltsrechts abhängig.
Genau darin sehen die deutschen Medien eine Gefahr. Sie befürchten, dass eine kurze Befristung der Visa die Arbeit ausländischer Journalisten erschweren und möglicherweise auch Druck auf die Berichterstattung ausüben könnte.
Besonders kritisch sehen die Medienvertreter, dass damit ein Beispiel geschaffen werden könnte, dem andere Staaten folgen. Wenn selbst eine Demokratie wie die USA ausländischen Journalisten den längerfristigen Aufenthalt erschwert, könnten sich auch andere Länder darauf berufen.
Die Unterzeichner weisen darauf hin, dass derart kurze Aufenthaltszeiten bisher vor allem aus Ländern bekannt seien, in denen Presse und Meinungsfreiheit eingeschränkt werden.
Deshalb fordern sie die Bundesregierung auf, ihre politischen und diplomatischen Möglichkeiten zu nutzen. Ziel müsse es sein, eine freie und ungehinderte Berichterstattung deutscher Journalisten aus den Vereinigten Staaten weiterhin sicherzustellen.
Dabei geht es nicht nur um die Interessen einzelner Journalisten oder Medienunternehmen. Auslandskorrespondenten beobachten die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen eines Landes direkt vor Ort. Sie sprechen mit Politikern, Unternehmen, Behörden und Bürgern und können Entwicklungen über längere Zeit verfolgen und einordnen.
Gerade bei einem politisch und wirtschaftlich so wichtigen Land wie den USA haben diese Korrespondenten eine besondere Bedeutung für die deutsche Öffentlichkeit.
Die Sorge der Medienhäuser betrifft deshalb letztlich auch die Leser, Zuschauer und Hörer in Deutschland. Eine Demokratie lebt davon, dass Menschen Zugang zu unterschiedlichen und unabhängigen Informationen haben.
Die geplanten US-Regelungen werden daher von den deutschen Medien nicht lediglich als bürokratische Änderung des Visarechts betrachtet. Sie sehen darin eine grundsätzliche Frage der Pressefreiheit und erwarten nun von Bundeskanzler Merz und Außenminister Wadephul, dass sie sich gegenüber der US-Regierung für die Arbeitsmöglichkeiten deutscher Journalisten einsetzen.
