Eine juristische Niederlage für US-Präsident Donald Trump: Ein Gericht in Washington hat angeordnet, dass Trumps Name von der berühmten Kulturinstitution John F. Kennedy Center for the Performing Arts entfernt werden muss.
Zugleich stoppte das Gericht vorläufig weitere umstrittene Pläne des Präsidenten. So darf das Kennedy Center entgegen der Ankündigung der Regierung vorerst nicht für eine zweijährige Renovierungsphase geschlossen werden. Die Entscheidung stellt einen empfindlichen Rückschlag für Trumps Bemühungen dar, den Einfluss seiner Regierung auf bedeutende Kulturinstitutionen des Landes auszubauen.
Der Streit hatte begonnen, nachdem Trump kurz nach seinem Amtsantritt weitreichende Veränderungen im Kennedy Center eingeleitet hatte. Mehrere Mitglieder des Kuratoriums wurden entlassen, der Präsident übernahm selbst den Vorsitz der Einrichtung und setzte seinen engen Vertrauten Richard Grenell als wichtigen Verantwortlichen für die Neuausrichtung ein.
Im Zuge dieser Umstrukturierungen wurde das traditionsreiche Kennedy Center im vergangenen Dezember in „Trump Kennedy Center“ umbenannt. Die Entscheidung löste landesweit heftige Proteste aus. Zahlreiche Künstler, Musiker und Schauspieler kritisierten die Maßnahme als politische Vereinnahmung einer unabhängigen Kulturinstitution. Mehrere geplante Auftritte wurden daraufhin abgesagt.
Das Gericht stellte nun klar, dass die Umbenennung rechtlich nicht haltbar sei. In seiner Begründung verwies der Richter darauf, dass der Name des Kennedy Centers ursprünglich durch den Kongress festgelegt worden sei. Daher könne auch nur der Kongress eine solche Namensänderung beschließen.
Die Entscheidung wird von vielen Beobachtern als wichtige Stärkung der Gewaltenteilung gewertet. Sie macht deutlich, dass selbst der Präsident nicht eigenmächtig über die Identität und Ausrichtung einer durch Bundesgesetz geschaffenen Institution entscheiden kann.
Das Kennedy Center gehört zu den bekanntesten Kulturstätten der Vereinigten Staaten. Es wurde zu Ehren des ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy benannt und gilt als Symbol für Kunst, Kultur und kulturelle Vielfalt.
Der Rechtsstreit dürfte die politische Debatte über Trumps Einfluss auf staatliche Institutionen weiter anheizen. Kritiker werfen ihm vor, öffentliche Einrichtungen zunehmend politisch auszurichten und unabhängige Strukturen unter stärkere Kontrolle bringen zu wollen. Unterstützer sehen darin dagegen einen Versuch, aus ihrer Sicht ideologisch geprägte Institutionen neu auszurichten.
Mit der aktuellen Gerichtsentscheidung steht jedoch fest: Der Name Kennedy bleibt vorerst an einer der bedeutendsten Kulturinstitutionen der USA bestehen – und Trumps Name muss wieder von der Fassade verschwinden.
