Die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber bleibt in Deutschland weiterhin schwierig. Laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ scheiterten im vergangenen Jahr mehr als 60 Prozent der geplanten Abschiebungen. Häufigster Grund: Die betroffenen Personen konnten von den Behörden nicht angetroffen werden.
Nach Angaben der Bundespolizei wurden im vergangenen Jahr 22.787 Abschiebungen erfolgreich durchgeführt. Gleichzeitig scheiterten jedoch 32.855 Abschiebeversuche, meist schon bevor die betreffenden Personen überhaupt zu einem Flughafen gebracht werden konnten.
In vielen Fällen standen die Behörden vor einem praktischen Problem: Wenn Polizei oder Behörden die Menschen aus ihren Unterkünften abholen wollten, waren diese nicht mehr vor Ort. Allein in 21.341 Fällen konnten die Ausreisepflichtigen nicht angetroffen werden. Weitere 11.184 Abschiebungen wurden zuvor storniert. Auch nach der Übergabe an die Bundespolizei am Flughafen scheiterten noch 1.593 Rückführungen.
Um dieses Problem zu lösen, wird nun über neue Maßnahmen diskutiert. Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) schlägt vor, in bestimmten Fällen Handy-Ortung einzusetzen, um untergetauchte Ausreisepflichtige schneller zu finden. Die Maßnahme solle jedoch nur greifen, wenn eine Person bei einer geplanten Abschiebung nicht angetroffen wird.
Unterstützung kommt unter anderem aus Sachsen. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) bezeichnete die Handy-Ortung als mögliche Ergänzung der bisherigen Instrumente. Gleichzeitig fordert er, die Möglichkeiten für Abschiebehaft zu erweitern, damit Ausreisepflichtige gar nicht erst untertauchen können.
Im Koalitionsvertrag hatten CDU/CSU und SPD eine sogenannte „Rückführungsoffensive“ angekündigt, um die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen. Laut aktuellen Zahlen ist dieses Ziel bisher jedoch nicht erreicht worden.
Die meisten Abschiebungen erfolgten zuletzt in die Türkei, gefolgt von Syrien und Georgien. Die Debatte über strengere Maßnahmen dürfte in der Migrationspolitik deshalb weiter an Bedeutung gewinnen.
