Nach einer hitzigen Debatte, mehreren tief durchatmeten Landtagsabgeordneten und vermutlich einer letzten Kanne Kamillentee hat Sachsen gerade noch so dem neuen Rundfunk-Reformstaatsvertrag zugestimmt. Ja, genau der Vertrag, der ARD, ZDF und Deutschlandradio schlanker, digitaler und irgendwie auch „moderner“ machen soll – oder wie Kritiker sagen: „weniger Fernsehen für gleich viel Geld“.
Was wurde eigentlich beschlossen?
Im Grunde geht es darum, dass die Öffentlich-Rechtlichen endlich ins 21. Jahrhundert aufbrechen dürfen – mit weniger Kanälen, mehr Internet und hoffentlich einem Ende von „Sturm der Liebe“ in Dauerschleife. Programme sollen gestrichen, Doppelstrukturen abgebaut und Synergien (auch bekannt als „zusammenlegen, was doppelt Geld kostet“) geschaffen werden. Eine Art Frühjahrsputz im Medienhaus, nur halt per Gesetz.
Und keine Sorge: Die Grundversorgung bleibt bestehen. Heißt: Auch weiterhin darf man sich um 20:15 Uhr gepflegt zu „Bauer sucht Kraut“ oder „Politik-Talk XXL“ ins Sofa schmiegen – nur digitaler, schlanker und eventuell in 4K.
Und der Rundfunkbeitrag?
Die 18,36 Euro pro Monat bleiben erstmal. Vielleicht. Vielleicht auch nicht. Da ist man sich noch uneinig. Einige Länder wollen den Beitrag nur erhöhen, wenn die Sender sich vorher reformieren – quasi erst Diät, dann Sahnetorte. ARD und ZDF wiederum sagen: „Wir müssen zuerst investieren, bevor wir schlank werden.“ Klingt ein bisschen wie ein Fitnessstudio, das erst mal den Mitgliedsbeitrag verdoppelt, bevor die Hanteln geliefert werden.
Wer meckert – und warum?
AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht lehnten den Vertrag geschlossen ab. Grund: Staatsfunk! Zwangsgebühr! Propaganda! Andere kritisieren, dass die Reform zwar nach Reduktion klingt, aber keine klaren Zahlen nennt. Welche Sender gestrichen werden, bleibt offen. Manche hoffen auf ein Ende von Spartensendern, andere fürchten um ihre tägliche Portion „Fernsehgarten“.
Private Medien begrüßen das Ganze, fordern aber noch mutigere Schritte. (Lesetipp: „Wie wir in 4,5 Minuten ARD ersetzen wollen – ein Start-up berichtet.“)
Wie geht’s weiter?
Zehn von sechzehn Länderparlamenten haben schon Ja gesagt. Sachsen nun auch – nach nervösem Schweiß und viel politischem Massieren. Jetzt fehlen nur noch Brandenburg, NRW und Niedersachsen. Und da gilt: Die winken das wohl durch, solange niemand in der letzten Minute eine neue Talkshow-Reform fordert.
Ziel ist ein Inkrafttreten zum 1. Dezember 2025. Pünktlich zur neuen Staffel „Wetten, dass… wir sparen können?“
Fazit:
Die Reform kommt – vermutlich. Der Beitrag bleibt – vielleicht. Und das Vertrauen der Bürger*innen? Liegt irgendwo zwischen „ARD-Mediathek öffnet nicht“ und „Ich schreib mal wieder ‚GEZ ist Raub‘ in die Kommentarspalte“.
