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Aus aller Welt

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Pixaline (CC0), Pixabay

Gemäß einer Gerichtsentscheidung darf der ehemalige US-Präsident Donald Trump im kommenden Jahr nicht an den Präsidentschaftsvorwahlen im Bundesstaat Colorado teilnehmen. Der Oberste Gerichtshof von Colorado hat geurteilt, dass Trump aufgrund seiner Rolle bei der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar 2021 disqualifiziert ist, um für das Präsidentenamt zu kandidieren. Folglich darf er auch nicht als Kandidat bei den Vorwahlen in Colorado antreten. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass diese Entscheidung nicht endgültig ist. Letztendlich könnte die Frage vor den Obersten Gerichtshof der USA gelangen. Der Gerichtshof in Colorado hat die Entscheidung zudem bis zum 4. Januar ausgesetzt, um Raum für rechtliche Schritte zu bieten. Eine Gruppe von Wählern hatte argumentiert, dass Trump aufgrund des 14. Zusatzes zur US-Verfassung nicht antreten dürfe. Dieser Zusatz besagt, dass niemand ein öffentliches Amt ausüben darf, wenn er an einem „Aufstand oder Aufruhr“ gegen die Verfassung teilgenommen hat, nachdem er einen Eid zur Verteidigung derselben abgelegt hat. Gegner von Trump argumentierten, dass er aufgrund seiner Rolle bei der Kapitol-Erstürmung nicht erneut für das Amt des Präsidenten kandidieren sollte. Es ist erwähnenswert, dass Trump in den Umfragen als der klare Favorit im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner gilt und einen großen Vorsprung hat. Die Vorwahlen der Republikaner beginnen Mitte Januar im Bundesstaat Iowa, und der Sieger der Vorwahlen wird bei der Präsidentschaftswahl am 5. November 2024 gegen den amtierenden Präsidenten Joe Biden von der Demokratischen Partei antreten

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Israel hat in Verhandlungen über eine Freilassung weiterer Geiseln aus dem Gazastreifen einem Medienbericht zufolge eine erneute Kampfpause von mindestens einer Woche angeboten. Wie das Nachrichtenportal „Axios“ in der Nacht unter Berufung auf zwei israelische Beamte sowie eine weitere informierte Quelle berichtete, erwarte Israel im Gegenzug von der islamistischen Hamas die Freilassung von mehr als drei Dutzend Geiseln. Israels Präsident Izchak Herzog hatte am Vortag eine neue Kampfpause in Aussicht gestellt. „Israel ist zu einer weiteren humanitären Pause und zusätzlicher humanitärer Hilfe bereit, um die Freilassung von Geiseln zu ermöglichen“, sagte er laut einem Sprecher zu Diplomaten. Der Vorschlag Israels einer mindestens einwöchigen Feuerpause im Gegenzug für die Freilassung von rund 40 Geiseln sei über den Vermittler Katar unterbreitet worden, berichtete das Nachrichtenportal. Dabei gehe es um die restlichen der noch in Gaza festgehaltenen Frauen, Männer über 60 Jahre und andere Geiseln, die krank oder schwer verwundet seien und dringend medizinische Hilfe benötigten, hieß es.

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Israel Verteidigungsminister Joav Galant will die israelische Bodenoffensive auf weitere Gebiete im Gazastreifen ausweiten. Welche Orte er genau meinte, sagte Galant laut israelischen Medien gestern nicht. Die Times of Israel spekulierte, er könne damit das Zentrum des Gazastreifens oder die Stadt Rafah im Süden des Küstengebiets meinen, in der sich auch der Grenzübergang zu Ägypten befindet. Hilfsorganisationen sprechen schon jetzt von einer „humanitären Katastrophe“. Chan Junis im Süden des Gazastreifens sei zur „neuen Hauptstadt des Terrors“ geworden, sagte Galant den Berichten zufolge weiter. Nach Angaben des UNO-Palästinenserhilfswerks (UNRWA) sind innerhalb des Gazastreifens fast 1,9 der 2,2 Millionen Menschen auf der Flucht – mehr als 80 Prozent der Bevölkerung. In dem Krieg seien nach Angaben der von der islamistischen Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher mehr als 19.600 Menschen getötet worden. Die Angaben lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen.

 

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