Was die BaFin, die Europäische Zentralbank und die Europäischen Aufsichtsbehörden angesichts von COVID-19 tun: Alles zum Thema.
Aufsichtliche und regulatorische Maßnahmen
[als Reaktion auf COVID-19]
(FAQ)
Aufgrund der besonderen Lage im Zusammenhang mit COVID-19 (neuartiges Corona-Virus) erreichen die Aufsicht zahlreiche Anfragen von Verbänden und Instituten. Diese berühren zum großen Teil dieselben Themenkomplexe. Diese werden im Folgenden von der Aufsicht konsolidiert und beantwortet. Für Wertpapierhandelsbanken und Finanzdienstleistungsinstitute (z.B. Leasing– und Factoringunternehmen) gelten die Ausführungen der Bankenaufsicht, soweit einschlägig, entsprechend. Bitte wenden Sie sich bei Rückfragen an Ihren Institutsbetreuer in der Wertpapieraufsicht. Es handelt sich dabei um ein lebendes Dokument, das laufend aktualisiert und ergänzt wird. Die Aufsicht ist gern bereit, weitere Anregungen entgegenzunehmen, und wird diese kurzfristig hier berücksichtigen.
Bankenaufsicht
Für die Gruppe der sogenannten bedeutenden Institute (Significant Institutions – SIs) hat die Bankenaufsicht unter dem Dach der Europäische Zentralbank eine FAQ-Liste veröffentlicht.
Darüber hinaus hat auch die EBA ihre Position im Hinblick auf COVID-19 in einem am 25.03.2020 veröffentlichten Statement klargemacht. So werden unter anderem die Fristen der laufenden Verfahren ausgedehnt und Termine vertagt.
Ebenso hat sich der globale Standardsetzer für die Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Proliferationsfinanzierung (Financial Action Task Force – FATF) am 1. April 2020 zur COVID-19-Pandemie auf seiner Internetseite positioniert und insbesondere dazu aufgerufen, die Flexibilität des von der FATF angewendeten risikoorientierten Ansatzes bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu nutzen. Gleichzeitig mahnte die FATF Mitgliedsstaaten und Industrie, wachsam zu bleiben für neue und bestehende Risiken im Zusammenhang mit illegalen Finanzen.
Im Übrigen hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe aktualisierte Handlungsempfehlungen für Unternehmen, insbesondere für Betreiber Kritischer Infrastrukturen, im Kontext der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus zusammengestellt und auf einer eigenen Internetseite veröffentlicht. Auch diese werden lagebezogen aktualisiert.
https://www.bafin.de/DE/Aufsicht/CoronaVirus/CoronaVirus_node.html;jsessionid=9F72A67EB64FD9B7D3FE275B95B74345.1_cid392
