Ein satirischer Blick auf eine Haushaltspolitik, bei der man sich fragt, ob das Geld knapp ist oder nur der Mut.
CDU-Fraktionschef Christian Hartmann hat es wieder getan: Statt die Landeskasse zu öffnen, öffnet er lieber ein Sparbuch – allerdings nicht für Investitionen, sondern für maximalen Unmut. In einer haushaltspolitischen Glanzleistung, die auch als Bewerbung für den nächsten Sparkassen-Vorstand durchgehen könnte, lehnt Hartmann kategorisch neue Landeskredite ab. Slogan: „Schulden? Nicht mit mir – außer, sie kommen vom Bund, dann: her damit!“
Der Landtag tobt. Die Linke schäumt. Das BSW kratzt schon am Lack der Regierungsbank. Und Hartmann? Der bleibt stoisch wie ein Bankschließfach.
Susanne Schaper (Linke):
„Es ist faszinierend, wie sehr man sich mit einem Lineal, einem Taschenrechner und einem Fetisch für die Schuldenbremse gegen alles stemmen kann, was Zukunft heißt. Wir wollen keine Ausgabenorgie – nur nicht schon wieder ein Landeshaushalt, der klingt, als hätte ihn Dagobert Duck im Bunker geschrieben.“
Ronny Kupke (BSW, Fraktionsvize, Existenzretter mit Taschenrechner):
„Wenn Herr Hartmann noch einmal ‚verantwortungsvoll‘ sagt, springt vermutlich irgendwo in Sachsen eine Kita aus dem Fenster. Wer Investitionen in Bildung, Kultur und Gesundheitsversorgung als Luxusproblem behandelt, bekommt bald nur noch eine Zukunft auf Pump – und zwar moralisch.“
Christian Hartmann (CDU, selbsternannter Hüter der heiligen Schuldenbremse):
„Wir brauchen keine neuen Kredite. Wir brauchen Disziplin. Und Disziplin beginnt beim Rotstift – und endet im Spardiktat! Wenn die Opposition Investitionen will, kann sie sich ja einen Wunschzettel an den Weihnachtsmann schreiben. Oder Olaf Scholz.“
Szenen aus dem Landtag (frei erfunden, aber irgendwie auch nicht):
Die Linke hält ein Plakat hoch: „Kredite für Menschen, nicht für Mahnmal-Haushalte!“
Das BSW verteilt Luftballons mit der Aufschrift „Luftschloss Sachsen 2025“.
Die CDU reicht ihren Vorschlag per Brieftaube ein – Budget für moderne Kommunikation wurde ja gestrichen.
Fazit:
Sachsen ist derzeit ein politisches Planspiel mit dem Titel „Wie regiert man ein Land, ohne Mehrheit, ohne Geld und ohne Lust auf beides?“ Hartmanns Strategie: maximal sparen, minimal zustimmen und hoffen, dass niemand merkt, dass „Verantwortung“ nur das Etikett auf einer leeren Kasse ist.
Die Opposition hingegen: empört, entschlossen – und am Ende vielleicht doch wieder gezwungen, irgendein Sparwunder mitzutragen, um den Komplett-Kollaps zu verhindern. Denn wie heißt es so schön im Sächsischen Finanzlexikon?
„Besser Schulden machen als Schulen schließen.“
Aber das liest Hartmann wohl frühestens, wenn man’s ihm auf sein Sparschwein tätowiert.
