Ein britischer Staatsbürger, der in Westaustralien lebt, soll aufgrund mutmaßlicher Verbindungen zur Neonazi-Szene abgeschoben werden. Ryan Turner, dem vorgeworfen wird, Mitglied des rechtsextremen Netzwerks National Socialist Network (NSN) zu sein, wurde am Dienstag festgenommen und in Abschiebehaft genommen. Sein Visum wurde aufgrund „charakterlicher Bedenken“ widerrufen. Ihm steht es offen, die Entscheidung anzufechten oder freiwillig nach Großbritannien zurückzukehren.
Die australische Regierung geht seit Monaten verstärkt gegen rechtsextreme Gruppen und Symbole vor. Hintergrund ist ein Anstieg antisemitischer Vorfälle sowie die wachsende Sorge vor politisch motivierter Gewalt. Innenminister Tony Burke betonte: „Unsere Regierung hat null Toleranz gegenüber Hass und Intoleranz. Wer Australien nicht respektiert, kann gehen.“
Turner soll Mitglied derselben Gruppierung sein, die im vergangenen Jahr eine antisemitische Demonstration vor dem Parlament von New South Wales organisiert hatte. Dabei trugen etwa 60 schwarz gekleidete Männer Banner mit Aufschriften wie „Schafft die jüdische Lobby ab“ und skandierten Parolen, die mit der Hitlerjugend in Verbindung gebracht werden. Ob Turner selbst bei der Kundgebung anwesend war, ist nicht bestätigt.
Bereits zuvor wurde ein südafrikanischer Staatsbürger, Matthew Gruter, der ebenfalls mit dem NSN in Verbindung steht, festgenommen und später mit seiner Familie nach Südafrika abgeschoben. Auch er war bei der Demonstration vor dem Parlament an vorderster Front dabei.
Zusätzlich wurde im Bundesstaat Queensland ein weiterer britischer Mann, Kayn Adam Charles Wells, festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, über soziale Medien nationalsozialistische Inhalte verbreitet und zur Gewalt gegen die jüdische Gemeinschaft aufgerufen zu haben. Auch sein Visum wurde annulliert, und er wurde in Brisbane in Abschiebehaft genommen.
Australien hatte seine Gesetze gegen Hassverbrechen zuletzt verschärft. So drohen mittlerweile Haftstrafen für das öffentliche Zeigen von Hasssymbolen wie dem Hakenkreuz oder das Zeigen des Hitlergrußes. Premierminister Anthony Albanese kündigte nach einem tödlichen Anschlag auf eine jüdische Veranstaltung in Bondi Beach eine weitere Gesetzesreform an, um gezielt gegen Hetze, Radikalisierung und visa-relevante Straftaten vorzugehen.
