Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steht vor dem Aus. Gut ein Jahr nach dem großen „Wir machen mal was Neues“-Projekt gibt’s das nächste politische Drama: Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach (63, BSW) kündigt heute eine „persönliche Erklärung“ an. Klar, das bedeutet eigentlich nur eins: Die Koalition fliegt auseinander – und zwar schneller, als man „landespolitische Krise“ sagen kann.
Was ist passiert? Seit Monaten läuft der Streit in der Wagenknecht-Fraktion auf Hochtouren. Crumbach, der bei seiner letzten Abstimmung mit der SPD die Reform der Rundfunkstaatsverträge durchboxte, hat es geschafft, die BSW-Fraktion gegen sich aufzubringen. Einige Abgeordnete gingen auf Tauchstation, andere verließen einfach die Partei. Und der Grund? Sahra Wagenknecht war sauer, dass ihr Baby, der „antiverschwörungstheoretische Kurs“ der BSW, plötzlich durch eine Reform in den Medien schlittern sollte. Und als ob das nicht genug wäre, verließen zwei weitere Abgeordnete aus Protest die BSW – „wegen autoritärer Tendenzen“, wie sie so schön sagen.
Natürlich war das nicht der letzte Akt des Chaos. Die SPD, die im Zweifelsfall einfach mal „Treue-Schwüre“ fordert, sieht sich plötzlich einer zerbrochenen Koalition gegenüber. Crumbach will das Ganze nun auflösen – und das bedeutet, dass die SPD bald gucken muss, wie sie eine neue Mehrheit findet. Die spannende Frage: Werden die BSW-Aussteiger zur SPD wechseln? Wenn ja, dann könnte eine Koalition mit der CDU plötzlich das große Manöver sein, das Woidke retten soll. Aber für Crumbach selbst heißt das: Bye bye, Vize-Posten. Ach, das Wohl des Landes, klar. Womit sich die Frage stellt: Wem hilft dieser Wechsel?
Die SPD fordert, die „Treue“ der BSW-Abgeordneten – aber was ist schon Treue, wenn man einen koalitionspolitischen Crash-Test durchführen kann? Wenn Crumbach heute seine „Erklärung“ abgibt und es noch ein paar „Wagenknecht-Rebellen“ dazu zieht, kann Woidke das Regierungs-Schiff gleich ganz versenken. Aber hey, wenigstens können sie dann sagen: „Wir haben’s probiert! Und vielleicht auch noch eine neue Mehrheit gefunden… oder auch nicht.“
Brandenburg als politisches Versuchslabor – wer braucht schon Stabilität, wenn man in nur einem Jahr eine komplette Koalition zerlegen kann?
