In der Türkei sind im Zuge groß angelegter Ermittlungen wegen Betrugs, Geldwäsche und weiterer Vorwürfe mehrere Medienunternehmen unter staatliche Kontrolle geraten. Ein Gericht in Istanbul entschied, den bekannten Nachrichtensender Habertürk sowie den Unterhaltungskanal Show TV unter die Treuhänderschaft des staatlichen Einlagensicherungsfonds (TMSF) zu stellen.
121 Unternehmen von Maßnahme betroffen
Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu betrifft die Entscheidung nicht nur die Fernsehsender, sondern insgesamt 121 Unternehmen der Can Holding. Die Holding ist ein einflussreicher Mischkonzern, der in zahlreichen Branchen vertreten ist – darunter Energie, Gesundheit, Bildung und Medien. Mit der Treuhänderschaft übernimmt der TMSF die Kontrolle über die Geschäftstätigkeit und die Vermögenswerte der betroffenen Firmen.
Politisch brisante Dimension
Die Maßnahme dürfte in der Türkei auch politisch hohe Wellen schlagen. Medien wie Habertürk und Show TV gehören zu den reichweitenstärksten Sendern des Landes. Kritiker fürchten, dass die staatliche Übernahme die ohnehin stark eingeschränkte Medienfreiheit weiter unter Druck setzt. Beobachter weisen darauf hin, dass in der Vergangenheit ähnliche Verfahren gegen Unternehmen oft nicht nur wirtschaftlich motiviert waren, sondern auch politisch genutzt wurden, um Einfluss auf die Medienlandschaft zu gewinnen.
Hintergrund der Ermittlungen
Die Ermittlungen richten sich laut Behörden gegen führende Köpfe der Can Holding und sollen Unregelmäßigkeiten bei Finanztransaktionen aufgedeckt haben. Neben Betrug und Geldwäsche stehen auch Verstöße gegen das Bankengesetz im Raum. Details über die mutmaßlichen Taten oder die Höhe des verursachten Schadens wurden bislang nicht öffentlich gemacht.
Nächste Schritte
Die betroffenen Fernsehsender bleiben zunächst weiter auf Sendung – allerdings unter staatlicher Aufsicht. Der TMSF hat die Aufgabe, die Vermögenswerte zu sichern, offene Verfahren zu begleiten und die Unternehmen zu stabilisieren. Ob dies langfristig zu einer Verstaatlichung oder einer späteren Privatisierung führen wird, ist derzeit offen.
