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Trump verschiebt TikTok-Verbot zum dritten Mal – 90 Tage Aufschub für ByteDance

GodLikeFarfetchd (CC0), Pixabay

Präsident Donald Trump wird das gesetzlich beschlossene TikTok-Verbot erneut verschieben. Statt das Verbot am 19. Juni in Kraft treten zu lassen, plant Trump laut seiner Sprecherin Karoline Leavitt eine weitere 90-tägige Fristverlängerung, um dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance Zeit für den Verkauf seiner US-Aktivitäten zu geben.

„Der Präsident möchte nicht, dass TikTok einfach abgeschaltet wird“, erklärte Leavitt. Man arbeite weiterhin an einem sicheren Kompromiss, der es Amerikaner:innen erlaube, die beliebte App zu nutzen, „mit der Gewissheit, dass ihre Daten geschützt sind.“

Hintergrund: Sicherheitsbedenken und politische Kehrtwende

Das Verbot wurde 2024 vom US-Kongress verabschiedet und ursprünglich von Präsident Biden unterzeichnet. Es verpflichtet ByteDance, TikTok innerhalb der USA zu verkaufen – andernfalls würde TikTok aus US-App-Stores entfernt und von Hosting-Services blockiert.

Kritiker befürchten, dass US-Nutzerdaten in die Hände der chinesischen Regierung gelangen könnten – eine Behauptung, die ByteDance stets zurückgewiesen hat.

Ironischerweise hatte Trump TikTok in seiner Amtszeit 2016–2020 stark kritisiert. Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus 2025 nutzte er die Plattform jedoch selbst erfolgreich im Präsidentschaftswahlkampf und lobte sie für den Kontakt zu jungen Wähler:innen.

Mögliche Käufer – Blockade durch China

Mehrere US-Akteure haben Interesse an einem Kauf von TikToks US-Geschäft bekundet, darunter:

  • Oracle

  • Project Liberty von Milliardär Frank McCourt

  • Andreessen Horowitz, ein Silicon-Valley-Investmentfonds

Ein bereits weit fortgeschrittener Deal scheiterte im April, als China nach Trumps neuer Zollpolitik (55 % auf chinesische Importe) nicht zustimmte. Trump hatte daraufhin das Verbot erneut verschoben.

Fazit: Politischer Tanz auf dünnem Eis

Mit 170 Millionen TikTok-Nutzer:innen in den USA bleibt die App ein politisches und wirtschaftliches Schwergewicht. Trumps dritter Aufschub zeigt, wie eng Wahlkampftaktik, Außenhandel und Technologiepolitik miteinander verwoben sind.

Während der Präsident Zeit gewinnt, bleibt offen, ob ByteDance wirklich verkaufen will – und ob China dies überhaupt zulassen wird. Die nächsten 90 Tage könnten entscheidend für TikToks Zukunft in den USA sein.

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