Der US-Senat hat, dem Beispiel des Repräsentantenhauses folgend, ein richtungsweisendes Gesetz verabschiedet, das die chinesische Muttergesellschaft ByteDance dazu zwingt, ihre Kontrolle über die populäre Kurzvideo-App TikTok innerhalb eines Jahres aufzugeben. Dieser legislative Schritt zielt darauf ab, die App bei Versäumnis dieser Bedingung aus allen amerikanischen App-Stores zu entfernen.
Die Zustimmung des Senats führt das Gesetz nun direkt zum Schreibtisch von Präsident Joe Biden, der seine Absicht bekundet hat, es umgehend zu unterzeichnen. Die Maßnahme soll nationale Sicherheitsbedenken adressieren, die durch die Datenverwaltung von ByteDance unter chinesischer Jurisdiktion entstehen.
Trotz des deutlichen politischen Vorstoßes bleibt die Rechtsbeständigkeit des Gesetzes ungewiss, da eine Überprüfung durch US-Gerichte bevorsteht. Diese rechtliche Unsicherheit wirft Fragen zur Durchsetzbarkeit und den möglichen langfristigen Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeiten von TikTok in den Vereinigten Staaten auf.
