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Hans (CC0), Pixabay

In Thüringen herrscht nach einer Serie von mutmaßlich rechtsextremen Übergriffen auf die Wohn- und Arbeitsstätten von Politikern höchste Wachsamkeit bei den Sicherheitskräften. Ministerpräsident Bodo Ramelow äußerte gegenüber dem Berliner Tagesspiegel, dass man bereits seit geraumer Zeit, rund sechs Monate, eine Zunahme derartiger feindseliger Aktivitäten registriere. In Reaktion darauf habe der Landesinnenminister eine gesteigerte Wachsamkeit für sämtliche politische Events angeordnet.

Seit dem letzten Sonntag kam es in Thüringen zu diversen Übergriffen auf die Privat- und Arbeitsbereiche von politischen Amtsträgern. Besonders erschütternd war dabei der Brandanschlag auf das Haus von Michael Müller, einem Kommunalpolitiker der SPD, im Landkreis Gotha. Diese Angriffe stellen eine unmissverständliche Verletzung der demokratischen Grundordnung und der persönlichen Sicherheit der Betroffenen dar und sind schlichtweg inakzeptabel.

Die Position „geht gar nicht“ fasst die kollektive Empörung und Ablehnung dieser Taten zusammen. Sie unterstreicht die Notwendigkeit, rechtsextreme Gewalt entschieden entgegenzutreten und die Sicherheitsmaßnahmen für politisch Engagierte zu verstärken. Derartige Angriffe auf die Demokratie und ihre Vertreter dürfen in einer offenen Gesellschaft keinen Platz finden.

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