Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eigene Fehler bei dem Beschluss zu einer Osterruhe eingeräumt und die Öffentlichkeit um Entschuldigung gebeten.
Der inzwischen revidierte Beschluss sei „einzig und allein mein Fehler“ gewesen, und als Kanzlerin wolle sie die Verantwortung dafür tragen, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin.
Am Vortag hatte sie nach einer elfstündigen Sitzung mit den Länderchefs einen verschärften Oster-Lockdown von 1. bis 5. April beschlossen, der nun wieder vom Tisch ist.
Merkel begründete den Rückzieher mit zu vielen ungeklärten Fragen bei der Umsetzung. Die Idee sei mit bester Absicht entworfen worden, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin nach kurzfristig angesetzten Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Zu viele Fragen von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben hätten aber in der Kürze der Zeit nicht so gelöst werden können, wie es nötig gewesen wäre.
Sie wisse, dass „der gesamte Vorgang zusätzliche Verunsicherung auslöst. Dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung“, so Merkel. Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Beratungen in der Nacht auf Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) verteidigte die Rücknahme. „Man kann nicht einen gesetzlichen Feiertag eben mal innerhalb von zehn Tagen vorher einführen“, sagte der CDU-Vorsitzende vor dem Landtag in Düsseldorf.
Es seien zudem Probleme aufgetaucht, die nicht gesehen worden seien. So wären durch die Osterruhe etwa Lieferketten unterbrochen worden, etwa bei Fleisch und Babynahrung. „Das ist das Ergebnis, und ich finde, es tut der politischen Kultur in Deutschland gut, wenn man dann auch rechtzeitig die Notbremse zieht und sagt: ‚Wir nehmen die Maßnahme zurück.‘“ Laschet fügte hinzu, parteiübergreifend sei beschlossen worden, die Mallorca-Regelung zu überdenken.
Berichten zufolge überlege man, die Möglichkeit von Reisen auf die Balearen-Insel ohne Quarantänepflicht in den Osterferien doch noch einzuschränken. Rechtlich dürfte das schwierig werden, Justiz- und Innenministerium sollen mit der Frage befasst sein.
