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Corona-Bonds – Ja oder Nein?

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niekverlaan (CC0), Pixabay

Deutschland, Österreich und die Niederlande haben sich gegen die Einrichtung eines Corona-Bonds gestellt, mit deren Hilfe die restlichen EU-Länder eine gemeinsame Bewältigung der massiven wirtschaftlichen Probleme durch die Coronavirus-Pandemie anstreben. Stattdessen hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Heranziehung des Euro-Rettungsfonds ESM ausgesprochen, um Länder mit geringen Haushaltsspielräumen in der Corona-Krise zu unterstützen. Regierungssprecher Steffen Seibert bekräftigte am Montag in Berlin, Deutschland sei der Überzeugung, dass der Euro-Rettungsfonds ESM über Instrumente verfüge, “mit denen wir arbeiten können, um die Sorgen und Nöte der europäischen Volkswirtschaften aufzufangen”.

Diese Reaktion von Deutschland habe er erwartet, sagte der EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni, und Deutschland zur Bereitschaft zu einem Kompromiss aufgerufen. Eine Möglichkeit, die Krise zu bewältigen, sei die Ausgabe von Anleihen, sagte er am Montag im italienischen Radiosender Radio Capital. Es solle dabei nicht um eine Vergemeinschaftung von Schulden gehen, “die niemals akzeptiert werden wird”, betonte der Kommissar. Ohne eine einheitliche Antwort auf die Coronavirus-Krise sei “das europäische Projekt vom Aussterben bedroht”, sagte der ehemalige italienische Ministerpräsident. Und ohne Deutschland “können wir keinen Kompromiss finden”, fügte er hinzu.

Rom hingegen will den Einsatz des ESM unter allen Umständen vermeiden, weil dadurch bereits hoch verschuldete Länder wie Italien ungerechterweise bestraft werden. Der ESM würde den betroffenen Ländern neue und unerreichbare Bedingungen für die Sanierung ihrer öffentlichen Finanzen auferlegen. Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte sagte bezogen auf die anvisierten Corona-Bonds, dass sie spezifisch auf die aktuelle Krise zugeschnitten seien und es sich um “ein gemeinsames europäisches Schuldinstrument” handelte, “das es uns erlaubt, diesen Krieg so schnell wie möglich zu gewinnen, um die Wirtschaft wieder zu beleben”.

Für diese Bonds setzen sich die Grünen ein. Der Europapolitikerin Ska Keller zufolge seien sie “eine Art temporäre Eurobonds und deshalb auch einfacher tragbar für Länder, die bisher keine Eurobonds wollten”.

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