Start Politik International Uber droht erneute Niederlage in Europa

Uber droht erneute Niederlage in Europa

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Ein aktueller Gerichtsfall in Frankreich könnte Uber neuen Ärger in Europa einbringen. Streitpunkt ist der Dienst UberPop, den das Unternehmen nach ersten gerichtlichen Niederlagen zwar in fast ganz Europa eingestellt hat (darunter auch in Deutschland), der nun aber noch ein juristisches Nachspiel mit sich bringt. Die Smartphone-App UberPop konnte Kunden mit Fahrern zusammenführen. Das zuständige Gericht in Lille, das bemängelte, dass es sich hierbei um Privatpersonen und keine Berufskraftfahrer handelte, rief zur Klärung den Europäische Gerichtshof an.
Verhandelt wird allerdings nicht über die Fahrer, sondern darum, ob bei dem von Uber angebotenen Dienst die EU-Richtlinie über Normen und technische Vorschriften greife. Dann hätte Frankreich die entsprechenden Vorschriften der EU-Kommission im Vorfeld melden müsse, was es aber versäumte. Generalanwalt Maciej Szpunar wies in seinem Schlussantrag die Argumente von Uber France am Dienstag zurück und führte aus, dass er Uber als Teil des Verkehrssektors ansehe.
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