Start Politik Deutschland Fehmarnbelt-Tunnel-Planung in Deutschland muss überarbeitet werden

Fehmarnbelt-Tunnel-Planung in Deutschland muss überarbeitet werden

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Pexels (CC0), Pixabay

Anlass sind streng geschützte Ostsee-Riff, die seit vergangenem September bekannt sind, aber nicht im Entwurf durch die staatliche dänische Projektfirma Femern AS berücksichtigt wurden. Der schleswig-holsteinische Verkehrsstaatssekretär Thilo Rohlfs sprach gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ von einem „Fehler“, den man aber „im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens heilen kann“. Das Ministerium des FDP-Manns ist für die Baugenehmigung zuständig.

Für den Fortgang des allein von Dänemark zu bezahlenden Sieben-Milliarden-Euro-Projekts ist die neue Lage ein harter Schlag, denn Femern AS will mit dem Tunnelbau schon im Januar auf der dänischen Insel Lolland starten und bis 2029 fertig werden. Doch ohne rechtskräftige Baugenehmigung in Deutschland wäre das riskant. Zwar hält die Projektfirma laut ihrer Sprecherin auch jetzt noch an dem Zeitplan fest, will aber die neuen Ergebnisse aus Kiel „selbstverständlich prüfen“, wie sie der „NOZ“ sagte. Erfahrungen mit Planänderungen bei anderen Großprojekten in Deutschland lehren, dass Nachbesserungen samt Öffentlichkeitsbeteiligung meist mindestens ein Jahr dauern, oft sogar mehrere. Die Eröffnung des Tunnels würde sich auf nach 2030 verschieben.

Unklar ist angesichts des sich abzeichnenden Planergänzungsverfahrens auch, ob das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wie vorgesehen schon ab 22. September über die Klagen des Nabu und sechs weiterer Parteien gegen den Tunnelbau verhandeln wird. Eine Gerichtssprecherin sagte, bisher wisse man nichts von einem Planergänzungsverfahren. Wie aber das Gericht darauf reagieren würde, hänge „von den Umständen des Einzelfalls ab“. Der Kieler Staatssekretär Rohlfs erklärte, er hoffe, „dass die Verhandlung im Herbst stattfindet“ – damit dann zumindest Klarheit in allen strittigen Punkten herrsche.

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