Wer in Leipzig an der Kreuzung Eutritzscher Straße und Roscherstraße stadteinwärts unterwegs ist, sollte besonders aufmerksam sein. Die stark befahrene Kreuzung gehört zu den Bereichen, in denen Rotlichtverstöße regelmäßig überwacht werden. Gleichzeitig gilt sie aufgrund des dichten Verkehrs, mehrerer Fahrspuren sowie zahlreicher Fußgänger und Radfahrer als verkehrlich anspruchsvoll. Nach Einschätzung von Verkehrsexperten können gerade an solchen komplexen Kreuzungen technische und organisatorische Fehler bei der Erfassung von Rotlichtverstößen nicht ausgeschlossen werden.
Für die Überwachung der Ampelanlage setzt die Stadt Leipzig das Messsystem „PoliScan Speed FM 1“ ein. Das Gerät arbeitet mit moderner Lasertechnik und digitaler Bildauswertung. Erfasst wird, ob ein Fahrzeug die Haltelinie oder den geschützten Kreuzungsbereich überquert, nachdem die Ampel bereits auf Rot geschaltet hat. Grundlage für ein späteres Bußgeldverfahren sind dabei Messdaten, Fotos sowie die dokumentierte Dauer der Rotphase.
Grundsätzlich gelten Rotlichtverstöße als schwerwiegende Verkehrsordnungswidrigkeiten. Je nach Dauer der Rotphase und den konkreten Umständen drohen Bußgelder, Punkte im Fahreignungsregister in Flensburg sowie unter Umständen ein Fahrverbot. Deshalb kommt der technischen Genauigkeit der Messung eine besondere Bedeutung zu.
Nach Einschätzung von Fachleuten können bei Rotlichtüberwachungen verschiedene Fehlerquellen auftreten. Entscheidend ist unter anderem, ob das richtige Fahrzeug eindeutig erfasst wurde und ob die Zuordnung zur jeweiligen Fahrspur zweifelsfrei möglich ist. Gerade im dichten Stadtverkehr befinden sich häufig mehrere Fahrzeuge gleichzeitig im Erfassungsbereich des Messgeräts. Dadurch kann es im Einzelfall schwieriger werden, einen Verstoß eindeutig einem bestimmten Fahrzeug zuzuordnen.
Auch die Dokumentation der Ampelschaltung spielt eine zentrale Rolle. Für eine rechtssichere Ahndung muss nachvollziehbar sein, wann die Rotphase begonnen hat und an welcher Position sich das Fahrzeug zu diesem Zeitpunkt befand. Bereits geringe Unstimmigkeiten bei der Synchronisation zwischen Ampelanlage und Messsystem können Einfluss auf die Bewertung eines Rotlichtverstoßes haben. Hinzu kommen äußere Einflüsse wie schlechte Sichtverhältnisse, Regen, Spiegelungen, Schatten oder eine eingeschränkte Bildqualität, die die Auswertung der Beweisfotos erschweren können.
Darüber hinaus müssen zahlreiche technische Voraussetzungen erfüllt sein. Das Messgerät muss ordnungsgemäß geeicht sein, die eingesetzte Software den geltenden Vorgaben entsprechen und sämtliche Messprotokolle vollständig dokumentiert werden. Ebenso ist erforderlich, dass das Bedienpersonal entsprechend geschult wurde und die gesamte Messung nachvollziehbar dokumentiert ist. Fehlen einzelne Unterlagen oder ergeben sich Widersprüche in der Dokumentation, kann dies im Einzelfall Auswirkungen auf die Verwertbarkeit der Messung haben.
Verkehrsrechtler weisen deshalb darauf hin, dass Bußgeldbescheide nach Rotlichtverstößen sorgfältig geprüft werden sollten. Erst durch eine vollständige Akteneinsicht lassen sich sämtliche Messdaten, Eichnachweise, Protokolle sowie die technische Dokumentation der Ampelanlage überprüfen. Ob tatsächlich Messfehler vorliegen oder der Vorwurf berechtigt ist, hängt jedoch immer von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab.
Die Kreuzung Eutritzscher Straße und Roscherstraße zählt zu den verkehrsreichen Bereichen Leipzigs. Täglich passieren zahlreiche Fahrzeuge die innerstädtische Verbindung in Richtung Innenstadt. Um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen, werden dort Rotlichtverstöße konsequent überwacht. Gleichzeitig zeigt die Diskussion um mögliche Messfehler, wie wichtig eine technisch einwandfreie Dokumentation und eine sorgfältige Prüfung jedes einzelnen Bußgeldverfahrens sind. Nur wenn sämtliche gesetzlichen und technischen Anforderungen erfüllt sind, kann ein Rotlichtverstoß rechtssicher nachgewiesen werden.
