Nach dem Aufdecken eines millionenschweren Registrierkassenbetrugs in der Gastronomie steht die Branche unter besonderer Beobachtung. Die Steuerfahndung ermittelt gegen rund 20 Betriebe, die mithilfe manipulierter Software Umsätze aus ihren Registrierkassen gelöscht haben sollen. Der mutmaßliche Betrug konzentriert sich vor allem auf den Osten Österreichs. Wie viele der betroffenen Betriebe ihren Sitz in Niederösterreich haben, ist derzeit noch unklar.
Die Wirtschaftskammer Niederösterreich (WKNÖ) spricht dennoch von Einzelfällen und warnt davor, die gesamte Branche unter Generalverdacht zu stellen. Nach Ansicht der Interessenvertretung handelt es sich um eine kleine Minderheit, die gezielt technische Schwachstellen ausgenutzt habe. Insgesamt gibt es in Niederösterreich rund 8.000 Gastronomiebetriebe, von denen der überwiegende Teil korrekt arbeite und sich an die gesetzlichen Vorgaben halte.
Gleichzeitig zeigt der Fall, dass auch als sicher geltende Systeme manipulierbar sein können. Bis vor Kurzem sei man davon ausgegangen, dass das bestehende Registrierkassensystem zuverlässig funktioniere. Die nun bekannt gewordenen Methoden verdeutlichen jedoch, dass technischer Fortschritt auch neue Möglichkeiten für Missbrauch schafft – insbesondere dann, wenn Barzahlungen ohne Rechnungslegung erfolgen. In solchen Fällen bemerken Gäste den Betrug in der Regel nicht, da für sie kein sichtbarer Unterschied entsteht.
Unabhängig davon ist der wirtschaftliche Druck in der Gastronomie hoch. Steigende Kosten, Personalmangel und rückläufige Umsätze setzen viele Betriebe unter Druck, vor allem im ländlichen Raum. Branchenvertreter betonen jedoch, dass wirtschaftliche Schwierigkeiten keine Rechtfertigung für Steuerbetrug darstellen. Vielmehr sei es jetzt wichtig, gezielt gegen schwarze Schafe vorzugehen, ohne die gesamte Branche zu diskreditieren.
Seit 2016 gilt in Österreich die Registrierkassenpflicht für Betriebe ab bestimmten Umsatzgrenzen. Der aktuelle Fall könnte nun neue Diskussionen über Kontrollen, technische Standards und mögliche Nachschärfungen der bestehenden Regelungen auslösen.
