Die chinesische Volksbefreiungsarmee steht erneut im Fokus internationaler Aufmerksamkeit. Wie das Verteidigungsministerium in Peking am Samstag mitteilte, wird gegen Zhang Youxia, den ranghöchsten General des Landes, wegen des Verdachts auf schwere Verstöße gegen Disziplin und Gesetz ermittelt. Der Schritt gilt als weiterer Höhepunkt einer seit Jahren andauernden Säuberungswelle innerhalb des chinesischen Militärs.
Zhang Youxia ist einer von zwei stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission (ZMK), dem mächtigsten militärischen Entscheidungsgremium der Volksrepublik China. Als Senior unter den beiden Vizevorsitzenden galt er bislang als eine der einflussreichsten Figuren innerhalb der Streitkräfte. Seine plötzliche Entmachtung verdeutlicht, dass selbst höchste Ränge keinen Schutz vor Untersuchungen bieten.
Beobachter sehen in den anhaltenden Ermittlungen mehr als nur einen Kampf gegen Korruption. Vielmehr dienen sie nach Einschätzung von Analysten auch dazu, die politische Loyalität gegenüber Staats- und Parteichef Xi Jinping zu festigen. Xi steht selbst an der Spitze der Zentralen Militärkommission und treibt seit seinem Amtsantritt 2012 eine umfassende Anti-Korruptionskampagne voran. Nach offiziellen Angaben wurden seither mehr als 200.000 Funktionäre und Militärangehörige bestraft.
Neben Zhang Youxia ist auch ein weiteres hochrangiges Mitglied der Militärkommission betroffen. Liu Zhenli, Chef des Vereinigten Generalstabs der ZMK, wurde ebenfalls von der Kommunistischen Partei unter Untersuchung gestellt. Konkrete Details zu den mutmaßlichen Verfehlungen beider Generäle wurden bislang nicht veröffentlicht, was Raum für Spekulationen lässt.
Zhang Youxia, 75 Jahre alt, trat bereits 1968 in die Volksbefreiungsarmee ein und machte seine Karriere in den Bodentruppen. Über Jahrzehnte hinweg galt er als erfahrener Militärstratege und enger Vertrauter der politischen Führung. Noch im April 2024 war er öffentlich bei einem internationalen Marinesymposium in Qingdao aufgetreten – ein Zeichen dafür, wie überraschend die jetzigen Ermittlungen kommen.
Bereits im Oktober des vergangenen Jahres war mit He Weidong ein weiterer stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission aus der Partei ausgeschlossen worden. Er wurde durch Zhang Shengmin ersetzt. Diese rasche Abfolge von Personalentscheidungen deutet auf tiefgreifende Umbrüche innerhalb der militärischen Führung hin.
Die aktuellen Entwicklungen unterstreichen, wie ernst es der chinesischen Führung mit der Disziplinierung der Streitkräfte ist. Gleichzeitig werfen sie Fragen nach internen Machtkämpfen und der langfristigen Stabilität der militärischen Führung auf – Fragen, die Peking vorerst unbeantwortet lässt.
