Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat gegenüber der Clearstream Europe AG mit Sitz in Frankfurt am Main aufsichtsrechtliche Maßnahmen angeordnet. Hintergrund ist eine Sonderprüfung, die Defizite in der Geschäftsorganisation des Instituts offengelegt hat – konkret bei den Prozessen zur Liquiditätssteuerung und -überwachung.
Ausgangspunkt war eine Sonderprüfung der Clearstream Holding AG, in deren Verlauf bei der operativ tätigen Tochtergesellschaft Clearstream Europe AG festgestellt wurde, dass zentrale bankaufsichtliche Anforderungen nicht in vollem Umfang erfüllt waren. Nach Einschätzung der BaFin entsprachen die bestehenden Prozesse zur Steuerung und Überwachung der Liquidität nicht vollständig den gesetzlichen Vorgaben des Kreditwesengesetzes (KWG). Damit lag ein Verstoß gegen einschlägige aufsichtsrechtliche Regelungen vor.
Die Finanzaufsicht reagierte darauf mit einer klaren Anordnung: Die festgestellten Mängel sind zu beseitigen. Zudem wurde die Clearstream Europe AG verpflichtet, der BaFin sowie der Deutschen Bundesbank regelmäßig über den Fortschritt der eingeleiteten Maßnahmen zu berichten. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass die notwendigen Anpassungen konsequent umgesetzt und dauerhaft verankert werden.
Gleichzeitig stellt die BaFin klar, dass die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation der Clearstream Europe AG insgesamt gewährleistet ist. Die beanstandeten Punkte betreffen klar abgegrenzte Teilbereiche und stellen nach Einschätzung der Aufsicht keine grundlegende Gefährdung der Stabilität des Instituts dar. Dennoch unterstreicht die Maßnahme die hohe Bedeutung, die funktionierenden Liquiditätsprozessen im Bankensektor zukommt.
Eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation ist ein zentrales Element der Bankenaufsicht. Sie soll sicherstellen, dass Kreditinstitute nicht nur gesetzliche Vorgaben einhalten, sondern auch betriebswirtschaftlich sachgerecht handeln. Die rechtlichen Anforderungen hierzu sind in § 25a Absatz 1 KWG geregelt. Ein wesentlicher Bestandteil ist dabei die Ausgestaltung angemessener Prozesse zur Liquiditätssteuerung und -überwachung – ein Bereich, der für die Stabilität von Instituten und Finanzmärkten von entscheidender Bedeutung ist.
Stellt die BaFin Mängel in der Geschäftsorganisation fest, ist sie befugt, aufsichtsrechtlich einzugreifen. Die rechtliche Grundlage dafür bildet § 25a Absatz 2 Satz 2 KWG. Zu den möglichen Maßnahmen gehört insbesondere die Anordnung zur Beseitigung festgestellter Defizite.
Die Anordnung gegenüber der Clearstream Europe AG ist seit dem 5. Dezember 2025 bestandskräftig. Die Veröffentlichung solcher Maßnahmen folgt festen gesetzlichen Vorgaben, die in § 60b Absatz 1 KWG geregelt sind. Sie dient der Transparenz und dem Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Finanzaufsicht sowie der beaufsichtigten Institute.
