In Tschechien hat die politische Bühne eine neue, aber keineswegs unbekannte Hauptfigur: Andrej Babis, der 71-jährige Milliardär, Rechtspopulist und ehemalige Premier, wurde am Morgen auf der Prager Burg vom tschechischen Präsidenten Petr Pavel erneut zum Regierungschef vereidigt.
Ein Vorgang, der bei vielen Beobachtern ein Déjà-vu auslöst – schließlich ist es nicht das erste Mal, dass Babis das Land führen möchte, obwohl es bei seinem Vermögen vermutlich einfacher wäre, einfach eins zu kaufen.
Der Sieg, der fast so überraschend war wie Regen im Herbst
Vor gut zwei Monaten gewann Babis mit seiner ANO-Partei die Parlamentswahl. Eine Sensation war das insofern, als dass viele politische Kommentatoren bereits gehofft hatten, das Kapitel „Babis“ sei abgeschlossen. Aber wie so oft im Populismus gilt: Totgesagte leben länger, und Populisten leben offenbar am längsten.
Dass ein milliardenschwerer Unternehmer sich erneut als Anwalt des „kleinen Mannes“ inszeniert, ist inzwischen fast schon ein Genre für sich. In Tschechien scheint dieses Genre jedoch besonders gut zu funktionieren.
Koalition vom rechten Rand – wenn man schon populistisch ist, dann richtig
Für seine Regierungsbildung entschied sich Babis für eine Koalition mit zwei rechten Randparteien – frei nach dem Motto:
Wenn schon Polarisierung, dann bitte mit Stil.
Die neue Regierung vereint populistische Rhetorik, wirtschaftlichen Machtinstinkt und politischen Kampfgeist. Kritiker sprechen von einer gefährlichen Mischung, Befürworter von einer „frischen Alternative“. Und Babis selbst? Der schweigt nicht, der verkündet.
Ein Präsident vereidigt, ein Land hält die Luft an
Präsident Petr Pavel, der als moderater und proeuropäischer Gegenpol zu Babis gilt, führte die Vereidigung dennoch professionell durch. Man kann ihm zugutehalten, dass er ein militärisch geschulter Pragmatiker ist – vermutlich der beste Skill, um Populisten zu ertragen.
Mit der offiziellen Einsetzung beginnt nun eine neue Ära, die Beobachter vorsichtig als „herausfordernd“ beschreiben. Diplomatische Kreise formulieren es direkter: Tschechien müsse sich auf „spannende Monate“ einstellen – politisch, gesellschaftlich und rhetorisch.
Was kommt nun?
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Mehr Populismus? Davon darf man wohl ausgehen.
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Mehr Konflikte innerhalb der EU? Vermutlich. Babis ist nicht dafür bekannt, Kooperationsfreude zu übertreiben.
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Mehr Innenpolitische Grabenkämpfe? Sicher – die Opposition läuft bereits warm.
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Mehr Wohlstand für Babis selbst? Auch nicht auszuschließen.
Mit einem Regierungschef, der gleichzeitig einer der reichsten Männer des Landes ist, bekommt der Begriff „Interessenvertretung“ in Tschechien jedenfalls eine ganz neue Dimension.
Ob die neue Regierung Stabilität bringt oder das Land in eine weitere Runde populistischer Spannung schickt, bleibt abzuwarten. Sicher ist nur:
Die kommenden Jahre werden alles – außer langweilig.
