Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) Thüringen hat auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die das komplexe Aufenthalts- und Arbeitsrecht für die Branche mit sich bringt. Geschäftsführer Dirk Ellinger erklärte gegenüber dem MDR, dass viele Verstöße im Gastgewerbe weniger auf bewusste Schwarzarbeit zurückzuführen seien, sondern auf Unklarheiten im Umgang mit den gesetzlichen Vorgaben.
Verwirrung durch komplizierte Rechtslage
Nach Einschätzung des Verbands sind sowohl Betriebe als auch Arbeitnehmer mit der Vielzahl an Vorschriften oft überfordert. „Das Aufenthaltsrecht ist so komplex, dass es selbst für Fachleute schwer verständlich ist. Da ist es nachvollziehbar, dass Unternehmen und Beschäftigte manchmal nicht alles richtig anwenden“, so Ellinger.
Die Folge seien Verstöße, die nicht selten unabsichtlich begangen würden – etwa durch fehlerhafte Einschätzungen, welche Beschäftigungsformen für ausländische Arbeitnehmer zulässig sind.
Ergebnisse aktueller Kontrollen
Am Wochenende hatte der Zoll in Thüringen und Südwestsachsen eine Schwerpunktkontrolle im Gastgewerbe durchgeführt. Dabei wurden insgesamt 51 Verstöße festgestellt. In 23 Fällen ging es um Unregelmäßigkeiten bei der Beschäftigung von Ausländern. Ob es sich dabei um vorsätzliche Schwarzarbeit oder um formale Fehler handelt, muss noch geklärt werden.
Forderung nach mehr Klarheit
Der DEHOGA Thüringen fordert seit Langem, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen vereinfacht und transparenter gestaltet werden. Für viele Betriebe sei es angesichts des Arbeitskräftemangels ohnehin schwierig, ausreichend Personal zu finden. Umso wichtiger sei es, klare und handhabbare Regeln zu haben, die Betriebe rechtssicher anwenden können.
Ausblick
Die Diskussion zeigt, wie eng die Themen Arbeitskräftemangel, Einwanderung und Bürokratie miteinander verbunden sind. Während der Zoll auf die Einhaltung der geltenden Gesetze pocht, mahnt der Branchenverband zu pragmatischeren Lösungen, die sowohl Rechtssicherheit für Unternehmen als auch faire Arbeitsbedingungen für Beschäftigte schaffen.
