Im Rahmen eines groß angelegten Einsatzes gegen islamistischen Extremismus und Terrorismus hat die österreichische Polizei am Donnerstag eine Festnahme in Tirol vorgenommen. Der sogenannte „Joint Action Day“, koordiniert durch die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), führte zu einer Vielzahl an Maßnahmen im ganzen Bundesgebiet.
Laut einer Mitteilung der Polizei wurden fünf gerichtlich angeordnete Hausdurchsuchungen in Wien, Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg durchgeführt. Insgesamt stehen sechs Personen im Alter zwischen 16 und 50 Jahren unter Terrorverdacht – darunter auch Minderjährige. Ihnen werden Mitgliedschaft in terroristischen und kriminellen Vereinigungen, Aufforderung zu terroristischen Straftaten sowie Gutheißung solcher Taten vorgeworfen. Eine Person wurde dabei festgenommen.
Zusätzlich gab es:
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12 Gefährderansprachen
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3 Beschuldigtenvernehmungen
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Aktionen auch in Kärnten, der Steiermark und Salzburg
Parallel zum Polizeieinsatz führte das Justizministerium in allen österreichischen Justizanstalten 571 Haftraumdurchsuchungen durch. Dabei wurden 966 Insassen überprüft, darunter 180 mit Bezug zum Terrorbekämpfungsgesetz. Sichergestellt wurden unter anderem elektronische Geräte und suchtmittelverdächtige Substanzen.
Innen- und Justizministerium betonen Kooperation
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hob die enge Zusammenarbeit mit der Justiz hervor und sagte: „Islamistische Gefährder werden konsequent ausgeschaltet und zur Verantwortung gezogen.“ Auch Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) lobte das abgestimmte Vorgehen und sprach von einem wirkungsvollen Instrument im Kampf gegen Extremismus.
Der „Joint Action Day“ ist eine regelmäßig stattfindende Schwerpunktaktion, bei der Sicherheitsbehörden landesweit koordiniert gegen spezifische Bedrohungen vorgehen. Während sich die Maßnahmen diesmal auf islamistischen Terrorismus konzentrierten, richteten sich frühere Aktionen gegen Rechtsextremismus, Hasskriminalität und illegalen Waffenhandel.
Die Ermittlungen gegen die Beschuldigten dauern an. Die Auswertung des sichergestellten Materials läuft.
