Seit der Vereidigung von Friedrich Merz zum Bundeskanzler sieht sich die Bundesregierung mit einer massiven Welle gezielter Desinformation konfrontiert. Fake-Videos, frei erfundene Skandale und persönliche Beleidigungen gegen Merz kursieren in sozialen Netzwerken – häufig hochprofessionell produziert und weit verbreitet. Nach Angaben der Regierung stecken hinter vielen dieser Inhalte staatlich gesteuerte Akteure aus dem Ausland.
Ziel dieser Kampagnen sei es, so ein Regierungssprecher, „das Vertrauen in staatliche Institutionen zu schwächen und gesellschaftliche Spaltungen zu verschärfen“. Besonders im Visier: das persönliche Ansehen des Kanzlers sowie der politische Zusammenhalt innerhalb Deutschlands. Die Angriffe erfolgen in Form manipulierter Bild- und Videoinhalte, gefälschter Nachrichtenberichte und koordinierter Social-Media-Aktionen, bei denen echte Nutzerkommentare gezielt durch Bots verstärkt werden.
Die Bundesregierung verweist auf eine zunehmende Professionalisierung solcher hybrider Einflussnahme. Ähnliche Muster seien bereits im Vorfeld internationaler Wahlen beobachtet worden, nun treffe es mit Bundeskanzler Merz eine zentrale Figur der deutschen Innen- und Außenpolitik.
Innenpolitisch sei die Herausforderung nicht nur technischer Natur, sondern auch gesellschaftlich: „Wenn jeder alles glaubt, was er im Netz sieht, wird das Vertrauen in faktenbasierte Debatten zersetzt“, so der Regierungssprecher.
Als Reaktion auf die Entwicklungen soll die Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit Plattformbetreibern und Sicherheitsdiensten weiter intensiviert werden. Auch eine gezielte Aufklärungskampagne für Bürgerinnen und Bürger sei in Planung, um die Medienkompetenz im Umgang mit Falschinformationen zu stärken.
Die Bundesregierung ruft Nutzerinnen und Nutzer auf, Inhalte kritisch zu prüfen, Quellen zu hinterfragen – und nicht jede provokante Schlagzeile ungeprüft zu teilen. Denn: Auch im digitalen Raum bleibt Desinformation eine reale Gefahr für die Demokratie.