Elon Musk hat seinen Posten bei Doge – der „Department of Government Efficiency“ – niedergelegt, einer von Donald Trump geschaffenen Regierungsinitiative zur Reduzierung von Ausgaben und Beamtenapparat. Seine Entscheidung fiel kurz nach öffentlicher Kritik an einem neuen US-Haushaltsgesetz.
Was ist Doge?
Trotz seines Namens ist Doge kein offizielles Ministerium, sondern eine per Dekret geschaffene, beratende Behörde, die bis Juli 2026 arbeiten soll. Ihr Ziel: Staatsausgaben senken, Bürokratie abbauen und Jobs streichen. Geleitet wurde sie inoffiziell von Musk, formal war er unbezahlter Sonderberater der Regierung.
Was hat Doge bisher erreicht?
Laut eigenen Angaben hat Doge rund 175 Milliarden Dollar Einsparungen erzielt – doch laut BBC-Recherche sind nur 32,5 Milliarden davon nachvollziehbar dokumentiert. Ursprünglich wollte Musk jährlich 2 Billionen Dollar sparen, später korrigierte er das auf 1 Billion. Einige zentrale Maßnahmen:
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Kürzung von Programmen bei USAID (Entwicklungshilfe)
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Streichung von Diversity- und Gleichstellungsprojekten
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Massenhafte Kündigungsangebote für Staatsangestellte
Warum geht Musk?
Musk äußerte Unzufriedenheit mit Trumps neuem Haushaltsgesetz, das seiner Meinung nach seine Einsparziele untergräbt. Er betonte aber, er wolle Trump weiterhin beraten.
Was sagen Kritiker?
Doge wird von Demokraten, Gewerkschaften und Juristen kritisiert: mangelnde Transparenz, gesetzeswidrige Eingriffe in Haushaltsmittel und Interessenkonflikte, da Musks Firmen Regierungsaufträge erhalten. Mehrere Gerichtsverfahren laufen, teils wurden Maßnahmen Doges blockiert.
Wie beliebt ist Doge?
Umfragen zeigen: Sparmaßnahmen sind bei Republikanern populär, Musk selbst jedoch nicht besonders beliebt – 54 % der US-Amerikaner haben laut Pew Research eine negative Meinung über ihn.
Fazit
Elon Musk verlässt Doge offiziell – doch seine politischen Ambitionen und sein Einfluss bleiben bestehen. Ob Doge ohne ihn weiterläuft, ist fraglich. Trumps Sprecherin sagte, die Bemühungen gegen „Verschwendung und Betrug“ würden dennoch fortgesetzt.
