Donald Trump hat mal wieder vor Gericht verloren. Diesmal ging es nicht um Steuern, Schweigegeld oder eine gescheiterte Casino-Kette, sondern um seine neueste Idee: das 14. Verfassungszusatzartikel-Massaker.
Der US-Präsident wollte das Geburtsrecht für die Staatsbürgerschaft einschränken – also das Prinzip, dass jeder, der in den USA geboren wird, automatisch Amerikaner ist. Eine Richterin aus Maryland sah das anders und schob dem Dekret einen Riegel vor. Ergebnis: Trump 0 – Verfassung 1.
Die große Nebensatz-Verschwörung
Die Verfassung sagt eigentlich ziemlich klar: „Wer in den USA geboren wird, ist US-Bürger.“ Aber Trump, bekannt für seine kreative Lesart von Gesetzestexten (und vermutlich auch Speisekarten), hatte da eine andere Interpretation.
Sein Argument: Das gelte nicht, wenn die Mutter bei der Geburt illegal oder nur vorübergehend im Land war. Er berief sich auf einen Nebensatz, in dem es heißt, das Recht gelte nur für Personen, die „der Gerichtsbarkeit der USA unterliegen“.
Kurz gesagt: Trump versucht, mit Grammatik die Verfassung auszuhebeln.
Richterin zu Trump: „Nette Theorie, aber nein.“
Die Bürgerrechtsgruppen, die gegen Trumps Dekret geklagt hatten, dürften sich über den Richterspruch freuen. Richterin Deborah Boardman ließ sich von Trumps Argumentation nicht beeindrucken und erklärte trocken:
„Kein Gericht in diesem Land hat jemals die Auslegung des Präsidenten unterstützt. Dieses Gericht wird nicht das letzte sein.“
Übersetzung: „Netter Versuch, aber bleiben Sie bitte bei Golf und Twitter.“
Zuvor hatte schon ein Richter im Bundesstaat Washington Trumps Vorstoß abgelehnt. Und weil Trump bekanntlich nicht gerne verliert (außer vielleicht Wahlen), wird der Fall wohl bald vor dem Obersten Gerichtshof landen.
Und jetzt?
Während Trump sich vermutlich gerade eine neue Verfassungsänderung mit Tipp-Ex und Buntstiften zurechtbastelt, läuft die juristische Maschinerie weiter. Konservative Kreise hoffen noch immer darauf, das Geburtsrecht zu kippen – weil es ihrer Meinung nach viel zu viele Babys gibt, die sich ohne Green Card in den USA breitmachen.
Aber bis dahin bleibt es dabei:
Wer in den USA geboren wird, ist Amerikaner. Egal, ob Trump es mag oder nicht.
Verfassungen haben eben manchmal diese nervige Angewohnheit, sich nicht einfach per Dekret umschreiben zu lassen. So ein Pech!
