Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) hat die jährliche Beurteilung der Notfall- und Stabilisierungspläne der inlandorientierten systemrelevanten Banken PostFinance, Raiffeisen und Zürcher Kantonalbank (ZKB) abgeschlossen. Dabei konnte erstmals der Notfallplan der ZKB als umsetzbar eingestuft werden.
Systemrelevante Banken sind verpflichtet, der FINMA jährlich einen Notfallplan vorzulegen, der aufzeigt, wie die systemrelevanten Funktionen im Falle einer Insolvenzgefahr aufrechterhalten werden können. Zu diesen Funktionen zählen das kurzfristige Kreditgeschäft (bei Raiffeisen und ZKB) sowie das Einlagengeschäft und der Zahlungsverkehr (bei PostFinance, Raiffeisen und ZKB).
Der Notfallplan der ZKB wurde erstmals als umsetzbar bewertet, da die Bank im Jahr 2023 die erforderlichen zusätzlichen verlustabsorbierenden Mittel in Form von verlusttragenden Anleihen emittiert hat. Die weiteren Anforderungen wurden bereits zuvor erfüllt.
Die FINMA bewertet den Notfallplan von PostFinance weiterhin als nicht umsetzbar. Obwohl die Bank die Anforderungen an zusätzliche verlustabsorbierende Mittel nach wie vor nicht erfüllt, hat sie nun einen verbindlichen Plan für den Aufbau dieser Mittel vorgelegt.
Der Notfallplan von Raiffeisen wurde bereits im Vorjahr erstmalig als umsetzbar eingestuft, und daran hat sich nichts geändert.
Zudem müssen systemrelevante Banken der FINMA jährlich einen Stabilisierungsplan zur Genehmigung vorlegen, der zeigt, wie sie sich im Falle einer Destabilisierung nachhaltig und ohne staatliche Eingriffe stabilisieren können. Die FINMA hat wie im Vorjahr die Stabilisierungspläne aller inlandorientierten systemrelevanten Banken genehmigt und wird die Ereignisse rund um die CS-Krise nutzen, um die Anforderungen an die Stabilisierungspläne weiterzuentwickeln.
Die FINMA hat auch ihre Berichtspflichten zur Abwicklungs-, Stabilisierungs- und Notfallplanung systemrelevanter Banken und systemisch bedeutsamer Finanzmarktinfrastrukturen ausgeweitet und wird nun auch regelmäßig über den Stand der Arbeiten im Versicherungssektor berichten. Die UBS wird ihre Krisenvorsorge aufgrund der Integration der Credit Suisse überarbeiten und ihre Pläne der FINMA zur Prüfung vorlegen. Die FINMA wird daraufhin die Krisenplanung der UBS bewerten und separat darüber berichten.
