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Leonhard_Niederwimmer (CC0), Pixabay

Der angesehene deutsche Politologe Herfried Münkler äußerte kürzlich seine Bedenken hinsichtlich des globalen Status der Demokratie. In einem Interview erklärte Münkler, dass die Demokratien derzeit weltweit in einer defensiven Position seien, während autoritäre Regime im Aufwind seien.

Münkler betonte, dass der demokratische Rechtsstaat auf dem Prinzip der Entschleunigung basiert, wobei Beratung vor der Entscheidungsfindung steht. Ziel ist es, die richtige Entscheidung zu treffen, indem Emotionen herausgefiltert und Entscheidungen rational getroffen werden. Allerdings seien diese Prozesse in bestimmten Fällen zu langwierig geworden.

Die Tatsache, dass viele Entscheidungen vor Gericht landen, hat bei vielen den Eindruck erweckt, dass Demokratien nicht in der Lage sind, effektiv zu handeln und voranzukommen. Dies hat zu dem Gedanken geführt, dass „starke Männer“, und gelegentlich auch Frauen, benötigt werden, um Dinge voranzutreiben, was in der Regel Männer sind, die diese Rolle ausfüllen, so Münkler. Er hielt einen Vortrag mit dem Titel „Demokratie in Gefahr“.

Ein weiterer Faktor, den Münkler anspricht, ist das Ende des langen Wohlstandszyklus, von dem europäische Demokratien lange profitiert haben. Der neue Zyklus zeichnet sich eher durch eine zunehmende Einkommensungleichheit aus, anstatt die Einkommen in der Mitte zu stärken.

Dies führt zu Spannungen in der Gesellschaft und verstärkten Verteilungskonflikten, was die allgemeine Zufriedenheit mit der Demokratie beeinträchtigt. Münkler betrachtet den Aufstieg des Rechtspopulismus als ein „Warnsignal“ für die Demokratie, warnt jedoch davor, ihn als Heilmittel oder Jungbrunnen zu betrachten.

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