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Österreich: Einigung auf erste Dreier-Koalition

TheDigitalArtist (CC0), Pixabay

Nach intensiven Verhandlungen haben sich die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und die Neos auf die Bildung einer Dreier-Koalition geeinigt. Sollte das Bündnis zustande kommen, wäre es die erste Regierung dieser Art in der österreichischen Geschichte.

Noch offene Hürden: Zustimmung der Parteien erforderlich

Die Regierungsbildung steht noch unter Vorbehalt, da die Parteigremien aller drei Parteien zustimmen müssen. Besonders bei den Neos liegt die Entscheidung in den Händen der Mitglieder, die über das Koalitionsabkommen abstimmen werden. Erst wenn alle Beteiligten grünes Licht geben, kann die Koalition offiziell gebildet werden.

Vereidigung frühestens am Montag möglich

Sollten die internen Abstimmungen positiv ausfallen, könnte die neue Regierung bereits am Montag vereidigt werden. Damit würde Österreich erstmals von einer Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen regiert.

Zweiter Anlauf nach gescheiterten Verhandlungen

Ein erster Versuch, eine Dreier-Koalition zu bilden, war bereits im Januar gescheitert. Diesmal scheinen die Parteien jedoch einen Kompromiss gefunden zu haben, um eine stabile Regierung zu gewährleisten.

Die Einigung auf dieses ungewöhnliche Bündnis zeigt, dass in der österreichischen Politik neue Wege beschritten werden. Ob die Zusammenarbeit der drei Parteien langfristig erfolgreich sein wird, bleibt abzuwarten.

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