Das EU-Gericht in Luxemburg entscheidet heute über eine Klage des chinesischen Bytedance-Konzerns, der das Videoportal TikTok betreibt. Das Unternehmen wendet sich gegen einen Beschluss der EU-Kommission, die im September entschieden hatte, dass für Bytedance und andere Internetkonzerne schärfere Regeln gelten sollen. Ziel dieser neuen Vorschriften ist es, die Marktmacht solcher als „Gatekeeper“ bezeichneten Firmen einzuschränken.
Bytedance argumentiert, dass es unfair ist, das Unternehmen wie andere große Technologiekonzerne wie Amazon, Microsoft oder Meta zu behandeln, da TikTok seiner Meinung nach eine andere Marktposition und Geschäftspraxis hat. Das Unternehmen betont, dass die neuen Regeln ihre Innovationsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen könnten.
Die Entscheidung des Gerichts wird weitreichende Auswirkungen auf die Regulierung von Internetunternehmen in der EU haben und könnte einen Präzedenzfall für zukünftige Maßnahmen gegen große Technologieunternehmen schaffen. Experten beobachten den Prozess genau, da er wichtige Fragen zur Marktregulierung und zum Umgang mit globalen Technologiegiganten aufwirft.
