2016 ging die Beteiligungs-Kommanditgesellschaft MS „NORTHERN ENDURANCE“ Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. in die Insolvenz. Der Frage, ob es im Rahmen der Aufarbeitung zu Rückforderungsforderungen an die Anleger kommen kann, widmet sich im Folgenden der Berliner Rechtsanwalt Jochen Resch.
Die Nordcapital Schiffsportfolio 4 fordert jetzt einen Anleger der MS „NORTHERN ENDURANCE“ im Hinblick auf den zwischen dem Anlegern dem Nordkapital Schiffsportfolio 4 abgeschlossenen Kauf- und Übertragungsvertrag auf, auf die Einrede der Verjährung zu verzichten.
Die Deutsche Schiffahrts Treuhand AG hatte 2016 die Nordcapital Schiffsportfolio 4 informiert, dass mit der Rückforderung von Ausschüttungen durch den Insolvenzverwalter zu rechnen sei. Droht den Anlegern der MS NORTHERN ENDURANCE Ungemach?
MS NORTHERN ENDURANCE: Rückzahlung von Ausschüttungen
Am 25.12.2016 wurde durch das Amtsgericht Hamburg unter dem Az.: 62 C IN 211/16 das Insolvenzverfahren eröffnet. Zum Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Dr. Dietmar Penzlin aus Hamburg ernannt.
Die Deutsche Schifffahrtstreuhand AG als Initiator an der MS „NORTHERN ENDURANCE“ informiert, dass eine Inanspruchnahme der Gesellschafter durch den Insolvenzverwalter gem. § 172 Abs. 4 HGB wahrscheinlich ist. Jetzt fordert die Nordkapital Schiffsportfolio 4 einen früheren Anleger der MS „NORTHERN ENDURANCE“ auf, dass er wegen der potentiellen Rückforderung der Ausschüttung auf die Einrede der Verjährung verzichtet.
MS NORTHERN ENDURANCE: Persönliche Haftung von Anlegern
Ist das ein böses Omen? Oder weiß die Nordkapital Schiffsfonds 4 mehr? Wird es ernst für die Anleger der MS NORHRERN ENDURANCE? Grundsätzlich ist der Anspruch auf Rückforderung von Ausschüttungen gem. § 172 HGB zulässig.
Die meisten Anleger MS NORTHERN ENDURANCE wussten überhaupt nicht, dass die Ausschüttungen, die sie erhalten haben, keine Gewinne waren. Letztlich war es die Rückzahlung der Einlage. Mit der Rückzahlung der Einlage lebt die persönliche Haftung des Kommanditisten wieder auf.
MS NORTHERN ENDURANCE: Wie kann Rückzahlung abgewehrt werden?
Gleichwohl gibt es immer wieder Ausnahmen dieser Regelung. Die Variante zur Abwehr von Rückforderungsansprüchen ist allerdings komplex und immer konkret auf den speziellen Schiffsfonds bezogen. Auf jeden Fall sollten die Anleger der MS NORTHERN ENDURANE der Rückforderung von Ausschüttungen nicht folgen, ohne dass eine umfassende Prüfung über die Berechtigung dieser Ansprüche durchgeführt wurde.
Quelle: Rechtsanwalt Jochen Resch, Berlin
