Es gibt politische Debatten, bei denen man den Eindruck bekommt, Deutschland befinde sich nicht im Jahr 2026, sondern irgendwo zwischen Friedenstaube, Kaltem Krieg und der festen Überzeugung, dass sich geopolitische Probleme lösen lassen, wenn man nur entschlossen genug „Nein!“ auf ein Pappschild schreibt.
In Leipzig gingen am Samstag rund 550 Menschen unter dem Motto „Keine Raketenfabrik in Leipzig“ auf die Straße. Anlass sind die Pläne des US-Rüstungsunternehmens Covenant, ab 2027 in Leipzig Marschflugkörper vom Typ „Anthem“ zu produzieren. Im ersten Jahr sollen nach Unternehmensangaben rund 1.000 Stück gefertigt werden, später könnte die Kapazität auf bis zu 5.000 Flugkörper jährlich steigen.
Natürlich darf man dagegen demonstrieren.
Man darf Rüstung grundsätzlich ablehnen.
Man darf über Risiken für Leipzig diskutieren.
Man darf fragen, ob ein Rüstungsbetrieb die richtige wirtschaftspolitische Ansiedlung für die Stadt ist.
Man darf sogar glauben, dass Abschreckung nicht funktioniert.
Das nennt man Demokratie.
Interessant wird es immer dann, wenn die Argumentation ungefähr bei folgendem Gedankengang ankommt:
Wenn wir keine Waffen bauen, gibt es weniger Waffen. Wenn es weniger Waffen gibt, gibt es weniger Krieg. Und wenn wir ganz fest daran glauben, werden sich selbstverständlich auch alle anderen daran halten.
Das ist ungefähr so, als würde man die Leipziger Feuerwehr abschaffen und anschließend verkünden:
„Wir setzen ein Zeichen gegen Brände.“
Frieden ist wunderschön – nur leider keine Einbahnstraße
Auf der Demonstration waren Fahnen der Linken, des BSW und der MLPD zu sehen, dazu Palästinaflaggen, Friedenstauben und „PEACE“-Banner. Zum Aufruf gehörten zudem unterschiedliche politische Gruppen. Die LVZ beschreibt ausdrücklich ein breites Spektrum linker Strömungen; zwei der beteiligten Gruppen werden laut Zeitung vom sächsischen Verfassungsschutz als auslandsbezogen extremistisch eingestuft.
Friedenstauben sind dabei selbstverständlich sympathisch.
Das Problem beginnt erst, wenn man ihnen militärstrategische Fähigkeiten zuschreibt.
Denn eine Friedenstaube hat bisher weder eine Drohne abgefangen noch einen Marschflugkörper vom Kurs abgebracht.
Auch ein Transparent mit der Aufschrift „PEACE“ besitzt nach aktuellem Stand keine Flugabwehrfähigkeit.
Bedauerlich.
Wäre es anders, könnte Europa einige Milliarden sparen.
Der Begriff „Moskauanhänger“ ist bequem – aber eben nur ein Etikett
Nun wäre es allerdings genauso billig, jeden Gegner der Leipziger Rüstungsproduktion automatisch zum Unterstützer des Kremls zu erklären.
Dafür liefert die Demonstration keinen Beleg.
Viele Teilnehmer begründeten ihren Protest grundsätzlich pazifistisch. Andere äußerten die Sorge, ein Rüstungsstandort könne Leipzig im Konfliktfall selbst zu einem Angriffsziel machen. Eine Demonstrantin erklärte beispielsweise, Deutschland solle für Frieden stehen und habe aus der Geschichte nichts gelernt, falls die Fabrik gebaut werde.
Das kann man überzeugend finden.
Oder naiv.
Oder diskussionswürdig.
Aber daraus wird noch kein Moskauer Parteibuch.
Interessanter ist deshalb eine andere Gruppe: jene politischen Stimmen, die bei westlicher Aufrüstung zuverlässig den moralischen Feuerlöscher holen, bei russischer Aufrüstung aber erstaunlich schnell den Blick auf andere Themen richten.
Dort wird Satire fast unnötig.
Das Drehbuch schreibt sich selbst.
Russische Rakete: komplizierte Vorgeschichte. Deutsche Rakete: Militarismus!
Die Karikatur dieser Haltung funktioniert ungefähr so:
Russland baut Raketen?
„Man muss die historischen Sicherheitsinteressen Russlands verstehen.“
Europa baut Raketen?
„WAHNSINN! ESKALATION! MILITARISIERUNG!“
Russland stationiert Waffen?
„Geopolitische Realitäten.“
Deutschland diskutiert Abschreckung?
„Kriegstreiberei!“
Diese Asymmetrie ist natürlich keine Beschreibung jedes Leipziger Demonstranten. Aber sie taucht seit Jahren in Teilen der politischen Debatte auf.
Und sie führt zu einem bemerkenswerten Sicherheitskonzept:
Der Westen soll möglichst wenig militärische Fähigkeiten besitzen, weil Waffen gefährlich sind.
Andere Staaten besitzen weiterhin Waffen.
Aber darüber reden wir später.
Vielleicht bei einer Friedenskonferenz.
Leipzig soll zivil bleiben
Ein Demonstrationsplakat trug die Forderung:
„Leipzig bleibt zivil.“
Ein schöner Satz.
Leipzig ist eine Stadt der Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Geschichte.
Aber natürlich stellt sich die unangenehme Frage:
Was bedeutet „zivil bleiben“ in einer Welt, in der Staaten weiterhin militärische Gewalt einsetzen?
Ist eine Gesellschaft automatisch friedlicher, wenn ihre Verteidigungstechnik lediglich anderswo hergestellt wird?
Dann wäre das moralische Prinzip relativ einfach:
Raketenproduktion in Leipzig: schlecht.
Raketenproduktion 500 Kilometer entfernt: offenbar weniger problematisch.
Raketenproduktion außerhalb Europas: noch leichter auszublenden.
Das wäre eine Art geografischer Pazifismus.
Bitte keine Waffen in meiner Postleitzahl.
Covenant verspricht Abschreckung – Kritiker sehen Aufrüstung
Auch die Gegenseite hat natürlich ihre Erzählung.
Covenant bezeichnet „Anthem“ als Langstreckenwaffe zur strategischen Abschreckung. Das Unternehmen will nach eigenen Angaben europäische Streitkräfte beliefern. Die genaue Reichweite wurde offiziell nicht genannt; Reuters berichtete von mehr als 1.500 Kilometern. Das System soll einen rund 200 Kilogramm schweren Gefechtskopf tragen können.
Befürworter argumentieren, Europa müsse angesichts der sicherheitspolitischen Lage über eigene weitreichende Fähigkeiten verfügen.
Kritiker entgegnen, dass immer mehr Waffen nicht automatisch mehr Sicherheit bedeuteten und eine weitere Aufrüstung neue Eskalationsrisiken schaffen könne.
Beides sind politische Positionen.
Keine davon verwandelt sich allein durch die Anzahl der Friedenstauben oder Raketen in eine mathematische Wahrheit.
Besonders schön: Sicherheit ohne unangenehme Dinge
Eine der attraktivsten politischen Vorstellungen lautet seit jeher:
Wir wollen Sicherheit.
Aber bitte ohne Militär.
Wir wollen Frieden.
Aber bitte ohne Abschreckung.
Wir wollen internationale Regeln.
Aber niemand soll sie notfalls verteidigen müssen.
Wir wollen souverän sein.
Unsere Sicherheit kann aber gerne jemand anderes organisieren.
Das ist ungefähr so, als würde man eine Versicherung abschließen und anschließend verlangen:
„Bitte keine Feuerwehrfahrzeuge. Die erinnern mich zu sehr an Feuer.“
Der Einwand der Rüstungsgegner lautet wiederum: Wer ständig neue militärische Fähigkeiten aufbaut, kann selbst eine Dynamik erzeugen, in der sich andere Staaten ebenfalls stärker bewaffnen.
Auch das ist kein erfundenes Argument.
Genau darüber müsste man diskutieren.
Nur ist „Waffen weg = Frieden da“ eben ebenso wenig eine vollständige Strategie wie „mehr Waffen = automatisch mehr Sicherheit“.
Und dann ist da noch der Kapitalismus
Auf der Demonstration wurde außerdem kritisiert, dass Rüstungsunternehmen wirtschaftlich vom Verkauf ihrer Produkte profitieren.
Das ist korrekt.
Rüstungsunternehmen sind Unternehmen.
Sie verkaufen Rüstungsgüter.
Damit verdienen sie Geld.
Diese Erkenntnis dürfte ungefähr denselben Enthüllungswert besitzen wie:
Bäckereien verdienen am Brotverkauf.
Der relevante Punkt ist deshalb ein anderer: Welche Waffen braucht ein Staat tatsächlich, wer kontrolliert ihre Beschaffung, wohin dürfen sie exportiert werden, wie werden sie eingesetzt und welche politischen Sicherheitsziele stehen dahinter?
Darüber lässt sich sinnvoll streiten.
„Die verdienen Geld damit!“ allein ersetzt diese Debatte allerdings nicht.
Die Angst, Leipzig könne zum Ziel werden
Ernst zu nehmen ist dagegen die Sorge einiger Demonstranten, ein Rüstungsstandort könne im Konfliktfall selbst militärisch relevant werden. Genau diese Befürchtung wurde während der Kundgebung geäußert.
Das ist zumindest eine konkrete sicherheitspolitische Frage.
Denn selbstverständlich müssen bei einer solchen Ansiedlung Schutzkonzepte, Sabotagerisiken, Spionageabwehr und mögliche Bedrohungsszenarien betrachtet werden.
Auch Sicherheitsexperten weisen darauf hin, dass ein Werk für weitreichende Waffen erhebliche Sicherheitsanforderungen mit sich bringt.
Nur führt auch diese Überlegung zu einem interessanten Dilemma.
Wenn man jede militärisch relevante Industrie deshalb ablehnt, weil sie im Krieg angegriffen werden könnte, dürfte ein Land irgendwann überhaupt keine eigene Verteidigungsindustrie mehr besitzen.
Das reduziert tatsächlich die Zahl möglicher militärischer Ziele.
Es reduziert allerdings gleichzeitig die eigene Fähigkeit zur Verteidigung.
Willkommen in der Sicherheitspolitik.
Einfache Antworten waren leider gerade aus.
Vielleicht kommt Putin ja zum Leipziger Friedensplenum
Die satirische Versuchung liegt natürlich nahe.
Man stelle sich vor:
Europa beschließt geschlossen, keine neuen Langstreckenwaffen mehr zu produzieren.
Die Demonstranten jubeln.
Die Friedenstauben steigen über dem Augustusplatz auf.
Alle klatschen.
Und im Kreml sagt jemand:
„Na dann machen wir natürlich auch Schluss.“
Champagner.
Abrüstung.
Weltfrieden.
Ab Montag nur noch Handel und kultureller Austausch.
Wenn internationale Politik tatsächlich so funktionieren würde, könnten wir Verteidigungsministerien schließen und Konfliktforscher durch Eventmanager ersetzen.
Leider basieren militärische Entscheidungen anderer Staaten nicht darauf, wie viele Menschen auf dem Leipziger Augustusplatz demonstrieren.
Das ist die unangenehme Stelle, an der Pazifismus auf Außenpolitik trifft.
Die eigentliche Diskussion wäre viel interessanter
Soll Leipzig Standort einer Fabrik für weitreichende Marschflugkörper werden?
Darüber kann und sollte gestritten werden.
Wie viele Arbeitsplätze entstehen tatsächlich?
Welche Sicherheitsrisiken gibt es?
Welche staatlichen Aufträge liegen vor?
Welche Exportregeln gelten?
Wie wird das Werk geschützt?
Welche wirtschaftlichen Folgen hat die Ansiedlung?
Und vor allem:
Welche Rolle sollen solche Waffensysteme in einer europäischen Sicherheitsstrategie überhaupt spielen?
Das wären Fragen, die über „Raketen böse“ und „Rüstung gut“ hinausgehen.
Der MDR berichtet, dass Covenant in Leipzig seinen größten Produktionsstandort errichten und langfristig bis zu 5.000 Flugkörper jährlich fertigen möchte. Die Stadt Leipzig begrüßt die Ansiedlung, während Vertreter der Linken sie ablehnen.
Damit existiert ein echter politischer Konflikt.
Den kann man aushalten.
Man nennt das Demokratie.
Fazit: Zwischen Friedenstaube und Marschflugkörper liegt die Realität
Also: Sind die 550 Demonstranten vom Augustusplatz die „unverbesserlichen Moskauanhänger“?
So einfach ist es nicht.
Die Quellen belegen einen Protest gegen Rüstungsproduktion, ein breites linkes Spektrum und verschiedene pazifistische beziehungsweise sicherheitspolitische Argumente. Sie belegen nicht, dass alle oder auch nur die Mehrheit der Teilnehmer Anhänger Moskaus wären.
Aber die politische Debatte rund um solche Proteste offenbart ein altes Problem:
Frieden ist ein wunderbares Ziel.
Eine Friedenstaube ist ein wunderbares Symbol.
Und „Nie wieder Krieg“ ist ein Satz, gegen den vernünftigerweise niemand etwas haben möchte.
Schwierig wird es erst bei der nächsten Frage:
Was tun, wenn die andere Seite bei „Nie wieder Krieg“ nicht mitmacht?
Darauf braucht eine Gesellschaft eine Antwort.
„Keine Raketenfabrik in Leipzig“ ist eine politische Forderung.
„Mehr Abschreckung schützt uns“ ist ebenfalls eine politische These.
Und irgendwo zwischen beiden steht die Wirklichkeit, schaut sich Friedenstaube und Marschflugkörper an und sagt:
„Ihr müsst das leider etwas genauer erklären.“
