Nach einer Reihe von Anschlägen, Angriffen und vereitelten Terrorplänen in Deutschland schlagen die Sicherheitsbehörden zunehmend Alarm. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat angesichts der aktuellen Entwicklung eindringlich vor einer spürbar verschärften Gefährdungslage gewarnt – und zwar aus sämtlichen Extremismusbereichen.
„Die Innere Sicherheit und damit unser friedliches Zusammenleben in unserem Land werden in einem bisher nicht bekannten Ausmaß auf den Prüfstand gestellt“, erklärte Herrmann am Mittwoch und zeichnete damit ein ernstes Bild der aktuellen Sicherheitslage in Deutschland.
Extremismus aus mehreren Richtungen
Besonders besorgniserregend: Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden geht die Bedrohung nicht mehr nur von einem einzelnen Extremismus-Spektrum aus. Vielmehr werde die Gefährdungslage inzwischen von Rechtsextremisten, Linksextremisten, islamistischen Terrorzellen und auch verschwörungsideologisch motivierten Tätern beeinflusst.
Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass es Täter mit ganz unterschiedlichem ideologischen Hintergrund sind, die bereit sind, Gewalt auszuüben oder Anschläge zu planen – auf politische Gegner, staatliche Institutionen oder wahllos auf die Bevölkerung.
Zunahme von Anschlägen und Angriffen
Mehrere konkrete Fälle sorgen aktuell für zusätzliche Nervosität bei Polizei und Verfassungsschutz. Immer wieder werden Anschlagspläne aufgedeckt oder Angriffe auf Politiker, Polizeibeamte oder Einrichtungen verübt.
Die Unsicherheit wachse, so Herrmann, nicht nur durch bekannte Gruppierungen, sondern zunehmend auch durch Einzeltäter, die sich online radikalisieren und sich oft kaum vorher erfassen lassen.
Aufruf zu Wachsamkeit und konsequenter Strafverfolgung
Innenminister Herrmann fordert deshalb nicht nur mehr Wachsamkeit in der Bevölkerung, sondern auch eine konsequente Ausstattung der Sicherheitsbehörden und eine Null-Toleranz-Strategie gegenüber Extremisten aller Art.
„Wir müssen uns als Gesellschaft entschieden gegen jede Form von Extremismus stellen – egal, ob von rechts, von links, aus dem Ausland oder von religiösen Fanatikern“, betonte Herrmann.
Gleichzeitig warnte er vor einer Verharmlosung extremistischer Tendenzen, insbesondere im Internet, wo sich radikale Netzwerke oft unbeobachtet organisieren.
Innere Sicherheit bleibt zentrale Herausforderung
Fest steht: Die Sicherheitslage in Deutschland bleibt angespannt – und der Kampf gegen Extremismus in all seinen Formen wird in den kommenden Monaten und Jahren eine der größten Herausforderungen für Staat und Gesellschaft bleiben.
Dabei sind sich Experten einig: Es geht nicht nur um Strafverfolgung, sondern auch um Prävention, Demokratieförderung und eine Gesellschaft, die klar zeigt, dass Hass und Gewalt in Deutschland keinen Platz haben.
