Vorbereitungen für Neuwahlen: Wahlleiter beraten über raschen Zeitplan
Nach dem Ende der Ampel-Koalition laufen in Deutschland die Vorbereitungen für mögliche vorgezogene Bundestagswahlen auf Hochtouren. Bundeswahlleiterin Brand hat angekündigt, am Montag gemeinsam mit den Landeswahlleitern den Ablauf und die nächsten Schritte zu besprechen. Ihr Büro bestätigte Medienberichte über die geplante Beratung. Brand äußerte sich skeptisch zu einem Wahltermin bereits im Januar und wies auf potenzielle Herausforderungen hin: Die knappe Zeit könnte zu logistischen Engpässen führen, etwa bei der Bereitstellung von Wahlhelfern, der Organisation von Wahllokalen und dem Druck von Wahlunterlagen. Der Deutsche Städtetag unterstrich, dass längere Vorlaufzeiten die Vorbereitung erheblich erleichtern würden. Auch der Städte- und Gemeindebund äußerte Bedenken wegen der Feiertage rund um Weihnachten und Neujahr, zeigte sich jedoch zuversichtlich, die gesetzlichen Fristen einhalten zu können.
Deutschland erinnert an den Fall der Mauer: 35 Jahre historische Freiheit
Heute gedenkt Deutschland des Mauerfalls, der sich zum 35. Mal jährt und als Symbol für Freiheit und Einheit gefeiert wird. Bundesweit sind zahlreiche Veranstaltungen geplant, wobei die zentrale Feier an der Berliner Mauer-Gedenkstätte stattfindet. Zu den prominenten Gästen zählen Bundespräsident Steinmeier und ehemalige Bürgerrechtler der DDR. Ein besonderes Highlight ist eine etwa vier Kilometer lange Plakatwand, die den Verlauf der Mauer nachzeichnet und auf die Forderungen der Demonstranten von 1989 eingeht. Auch heutige Wünsche der Menschen sind dort vermerkt. Bundeskanzler Scholz ehrte den historischen Tag in einer Videobotschaft und bezeichnete den Mauerfall als einen „Sieg der Freiheit“.
USA erlaubt Rüstungsfirmen erstmals direkte Unterstützung in der Ukraine
Erstmals dürfen Mitarbeiter von US-Rüstungsfirmen direkt in der Ukraine tätig werden, nachdem die US-Regierung eine entsprechende Genehmigung erteilt hat. Die Rüstungsmitarbeiter sollen in der Ukraine Reparaturen und Wartungen an den von den USA gelieferten Ausrüstungen vornehmen. Diese Entscheidung markiert einen bedeutenden Kurswechsel der USA in ihrer Unterstützung der Ukraine. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte, dass die Mitarbeiter ausschließlich abseits der Kampfgebiete arbeiten würden und keinerlei direkten militärischen Einsatz gegen russische Truppen leisten.
Israel weist UN-Bericht zu Opfern in Gaza als „absurd“ zurück
Israel hat den Bericht des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zu zivilen Opfern im Gazastreifen heftig kritisiert. Die israelische Botschaft bei den Vereinten Nationen bezeichnete die Ergebnisse als „absurde Schlussfolgerungen“ und warf der UN-Behörde vor, eine voreingenommene Haltung gegen Israel einzunehmen. Laut dem UN-Bericht handelt es sich bei nahezu 70 Prozent der durch israelische Angriffe getöteten Palästinenser um Frauen und Kinder. Die UN stützt ihre Angaben auf eine detaillierte Untersuchung der Opferzahlen für die Zeitspanne von November 2023 bis April 2024.
Selbstmordanschlag in Pakistan: Viele Tote und Verletzte in Quetta
In Pakistan hat ein Selbstmordattentäter am Bahnhof der Stadt Quetta im Südwesten des Landes eine Bombe gezündet, was zu einer verheerenden Explosion führte. Nach Angaben der Behörden wurden mindestens 22 Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt. Die Separatistengruppe „Befreiungsarmee Balutschistan“ bekannte sich zu der Tat und erklärte, dass der Angriff auf Soldaten zielte, die sich im Bahnhof aufhielten. Quetta ist die Hauptstadt der unruhigen Provinz Balutschistan, in der verschiedene Terrorgruppen aktiv sind und seit Jahren Anschläge verüben.
Hamburger Polizei meldet drastischen Anstieg der Einsatzstunden bei Demonstrationen
Die Polizei in Hamburg sieht sich mit einer deutlichen Zunahme an Einsatzstunden für den Schutz von Demonstrationen konfrontiert. Eine Sprecherin der Polizei erklärte, dass allein in den ersten neun Monaten dieses Jahres rund 105.000 Personalstunden für die Begleitung von Versammlungen und Aufmärschen aufgewendet wurden – mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr. Polizeipräsident Schnabel verwies darauf, dass Hamburg jährlich etwa 3.000 angemeldete Demonstrationen verzeichnet. Dabei sind die Polizeikräfte dazu verpflichtet, jede genehmigte Veranstaltung zu schützen, auch wenn teils kontroverse Anliegen, wie die Forderung nach einem Kalifat, vertreten werden.
Torloses Freitagsspiel in der Bundesliga – Rückschlag für den HSV in der 2. Liga
Zum Auftakt des 10. Spieltags in der Fußball-Bundesliga trennten sich Union Berlin und Freiburg mit einem torlosen Unentschieden. Damit blieben die Zuschauer im Stadion und vor den Bildschirmen ohne Tore und ohne Sieger. In der 2. Bundesliga musste der Hamburger SV einen Dämpfer im Aufstiegskampf hinnehmen. Das Team von Trainer Steffen Baumgart unterlag Eintracht Braunschweig mit 1:3. Durch diesen wichtigen Heimsieg kletterte Braunschweig vorübergehend aus der Abstiegszone und verließ damit die kritischen Tabellenplätze.
