Sahra Wagenknecht, Gründerin der neuen Partei BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht), will die anstehenden Koalitionsverhandlungen in den ostdeutschen Bundesländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg persönlich und intensiv begleiten. In einem Interview mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ machte sie deutlich, dass sie keinen Raum für Abweichungen von den politischen Grundsätzen ihrer Partei lassen wolle. Ihr Ziel sei es, sicherzustellen, dass die BSW ihre Kernforderungen in allen drei Bundesländern konsequent durchsetzen kann, ohne dass in einem Land Zugeständnisse gemacht werden, die in anderen Verhandlungen als Schwächung der Position gewertet werden könnten.
Ein besonderes Augenmerk legt Wagenknecht auf sicherheitspolitische Themen: So fordert sie, dass ihre ablehnende Haltung zur Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenraketen in Deutschland explizit in die Präambel der Koalitionsverträge aufgenommen wird. Sie betont, dass dies nicht nur symbolisch sei, sondern die jeweilige Landesregierung dazu verpflichten müsse, diese Position öffentlich zu vertreten.
Die Gründerin der BSW machte zudem deutlich, dass sie wenig Spielraum für Kompromisse sehe. Sollte es an Bereitschaft seitens der CDU oder SPD mangeln, sich auf die zentralen Punkte ihrer Partei einzulassen, drohte Wagenknecht mit dem Abbruch der Gespräche. „Eine Regierungsbeteiligung um jeden Preis wird es mit uns nicht geben“, so Wagenknecht.
Die Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September haben der BSW einen überraschend starken Rückhalt eingebracht, was die Partei zu einem entscheidenden Akteur bei den Koalitionsverhandlungen macht. Die kommenden Wochen versprechen, spannend zu werden, denn der Ausgang der Verhandlungen könnte die politische Landschaft in Ostdeutschland nachhaltig verändern.
