Argentinien plant, einen internationalen Haftbefehl gegen den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro zu beantragen. Das Außenministerium in Buenos Aires kündigte an, einen entsprechenden Antrag beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag einzureichen. Hintergrund sind mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die im Zusammenhang mit den Ereignissen nach der Präsidentschaftswahl im Juli stehen könnten.
Nach der Wahl, bei der die regierungstreue Wahlbehörde Maduro zum Sieger erklärte, kam es in Venezuela zu massiven Protesten. Die Oppositionsparteien warfen der Regierung Wahlbetrug vor und reklamierten den Sieg für sich. Laut der Nichtregierungsorganisation Provea starben bei den Protesten mindestens 25 Menschen.
Argentinien unterstützt den Vorstoß, die Verantwortlichen für die Gewalt und Unterdrückung zur Rechenschaft zu ziehen, und sieht in der internationalen Justiz eine Möglichkeit, Gerechtigkeit für die Opfer zu schaffen. Der Internationale Strafgerichtshof könnte nun prüfen, ob eine Anklage gegen Maduro wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gerechtfertigt ist. Der Vorfall könnte weitreichende diplomatische und rechtliche Konsequenzen für die Region haben, da weitere lateinamerikanische Länder ebenfalls gegen das Regime Maduros vorgehen wollen.
