Aktuell wird in der EU über ein neues Straßenverkehrsrecht diskutiert, welches potenziell Millionen von Fahrern beeinflussen könnte. Besonders betroffen könnten Fahranfänger und Senioren sein, wie aus verschiedenen Medienberichten, unter anderem von „Focus“, hervorgeht.
Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat sich jüngst mit einer Revision des Straßenverkehrsrechts beschäftigt, basierend auf einer Meldung der Zeitung „Krone“ aus Österreich. Dabei geht es um eine Neufassung der Führerscheinrichtlinie von 2006. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Regelung bleibt noch unklar.
Im Entwurf werden neue Regelungen, wie Tempo 90 für Fahranfänger und veränderte Gültigkeitszeiträume von Führerscheinen für Senioren, diskutiert. Dabei zielt die EU darauf ab, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Anzahl der Verkehrstoten bis 2050 zu eliminieren.
Wichtige Aspekte des Gesetzesentwurfs, vorgeschlagen von der Ausschussvorsitzenden Karima Delli, beinhalten:
Geschwindigkeitsbeschränkungen, abhängig vom Alter. Fahranfänger könnten z.B. auf 90 km/h beschränkt werden.
Mögliche nächtliche Fahrverbote für Fahranfänger.
Für Senioren könnten kürzere Gültigkeitsdauern des Führerscheins und regelmäßige Gesundheitschecks eingeführt werden.
Einführung einer Gewichtsbegrenzung für bestimmte Führerscheinklassen, was größere Fahrzeuge wie SUVs betrifft.
Des Weiteren gibt es Überlegungen zur Harmonisierung von Bußgeldern auf EU-Ebene. Es bleibt abzuwarten, wie der Entwurf in den verschiedenen politischen Fraktionen und Mitgliedstaaten aufgenommen wird.
