Die EU-Exportkontrolle für CoV-Impfstoffe soll erheblich verschärft werden. Das erfuhr die dpa vor der für morgen geplanten Entscheidung der EU-Kommission. Damit könnten Ausfuhren aus der EU künftig häufiger gestoppt werden. Generelle oder flächendeckende Impfstoff-Exportverbote seien jedoch nicht geplant, hieß es aus EU-Kreisen.
Der Anfang Februar eingeführte Kontrollmechanismus soll den Angaben zufolge in zwei Punkten verändert werden: So sollen künftig alle geplanten Ausfuhren gemeldet und genehmigt werden – Ausnahmen für Partnerländer wie Israel und die Schweiz sowie Entwicklungsländer würden gestrichen.
Zudem sollen Ausfuhren nicht nur dann gestoppt werden können, wenn Hersteller ihre EU-Verträge nicht erfüllen. Vielmehr soll als zusätzlicher Maßstab gelten, ob „Gegenseitigkeit und Verhältnismäßigkeit“ gewahrt bleiben.
