Die Oppositionsparteien haben am Dienstagabend geschlossen die Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats verlassen. Grund dafür war das Fernbleiben von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Die Oppositionsabgeordneten zeigten sich empört, dieses Verhalten sei „unwürdig“, hieß es etwa aus der SPÖ. Die ÖVP wiederum warf der Opposition vor, an sachlicher Aufklärung nicht interessiert zu sein.
Die Vertreter der Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS zogen nach einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte gemeinsam aus der Sitzung wieder aus. Die Abgeordneten bzw. die Fraktionssprecher zeigten sich empört über das Vorgehen von Kanzler Kurz sowie der ÖVP insgesamt. Denn Kurz sei – unentschuldigt – einfach nicht erschienen, so die Oppositionsvertreter.
Dabei sei es der Bundeskanzler selbst gewesen, der den Termin für die Sitzung „auf den letztmöglichen Tag und zur spätestmöglichen Stunde ab Einberufung“ habe legen lassen, so SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer in einer Aussendung. „Das Verhalten des Kanzlers ist unwürdig und lässt jeden Respekt vor demokratischen Institutionen vermissen“, sagte er.
