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Könnte Trump Diddy begnadigen und den Prozess beenden?

qimono (CC0), Pixabay

Sean „Diddy“ Combs steht derzeit in New York wegen Erpressung und sexuellen Menschenhandels vor Gericht – doch Präsident Donald Trump könnte das Verfahren mit einem Federstrich beenden. Rechtlich ist eine Begnadigung möglich, selbst bevor ein Urteil gefällt oder eine Anklage offiziell erhoben wurde.

Laut dem Verfassungsrechtler Brian Kalt von der Michigan State University liegt der Schlüssel in der Verfassung selbst. Artikel II, Abschnitt 2 erlaubt dem Präsidenten, „Begnadigungen für Straftaten gegen die Vereinigten Staaten“ auszusprechen – mit Ausnahme von Fällen der Amtsenthebung. Die Möglichkeit einer sogenannten präventiven Begnadigung wurde bereits vom Obersten Gerichtshof bestätigt.

Trump äußerte sich am 30. Mai im Oval Office: „Niemand hat mich gefragt“, sagte er über eine mögliche Begnadigung von Combs, „aber ich weiß, dass Leute darüber nachdenken. Sehr nah dran.“ Ein persönliches Gespräch mit dem Musiker habe er seit Jahren nicht geführt, doch: „Er mochte mich sehr.“

Diddy, einst ein enger Vertrauter vieler Prominenter, sieht sich in dem Prozess mit schweren Vorwürfen konfrontiert. Zeugenaussagen zeichnen ein Bild von Gewalt und Machtmissbrauch – ein Verfahren, das Monate dauern könnte. Eine Präsidenten-Begnadigung würde dieses Kapitel abrupt beenden.

Trump hat in der Vergangenheit bereits kontroverse Entscheidungen getroffen: In seiner aktuellen Amtszeit begnadigte er unter anderem das Reality-TV-Paar Todd und Julie Chrisley sowie Rapper NBA YoungBoy. Auch frühere politische Verbündete wie Roger Stone und Schauspieler Jay Johnston, der an den Unruhen am 6. Januar beteiligt war, wurden von Trump begnadigt.

Experten wie Kalt kritisieren, dass der Kongress kaum bereit sei, Trump für seine Begnadigungen zur Rechenschaft zu ziehen. Gerade deshalb sei die Entscheidungsmacht über Begnadigungen so mächtig – sie funktioniert wie eine „magische Geste“, ohne Abstimmung, ohne parlamentarische Kontrolle.

Während viele Präsidenten ihre Begnadigungen ans Ende der Amtszeit legen, um politischem Schaden aus dem Weg zu gehen, begibt sich Trump mit seiner offenen und frühzeitigen Vergabe auf neues Terrain – mit fragwürdiger Signalwirkung.

Für Diddy und andere könnte sich so ein juristischer Albtraum in ein politisches Geschenk verwandeln. Doch ob Trump seinen „Zauberstab“ in diesem Fall wirklich schwingt, bleibt offen. Bis jetzt hat „niemand offiziell gefragt.“

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