Amnesty International Deutschland hat die zunehmende Abschottung von Industriestaaten gegenüber Asylsuchenden scharf kritisiert. Die Generalsekretärin Julia Duchrow äußerte ihre Besorgnis über die aktuellen Entwicklungen und betonte, dass die geplanten Abschiebungen straffällig gewordener Flüchtlinge nach Afghanistan und Syrien gegen die Menschenrechte verstoßen würden.
Zum Auftakt des 24. Symposiums zum Flüchtlingsschutz in Berlin erklärte Duchrow: „Die Abschottungspolitik der Industriestaaten führt nicht zu einer Reduzierung der Zahl der Schutzsuchenden. Stattdessen werden Schlepper und kriminelle Netzwerke nicht effektiv bekämpft.“ Sie betonte, dass die angestrebte Abschreckungspolitik nicht funktioniere und die humanitäre Situation für die Betroffenen nur verschärfe.
Das Symposium, das als bedeutende Plattform für den Austausch über Flüchtlingsschutz gilt, brachte Experten und Menschenrechtsaktivisten zusammen, um über die aktuellen Herausforderungen und mögliche Lösungen zu diskutieren. Die Kritik von Amnesty International fand großen Anklang bei den Teilnehmern, die ebenfalls auf die gravierenden Folgen der restriktiven Asylpolitik hinwiesen.
Duchrow hob hervor, dass die Abschiebung in Länder wie Afghanistan und Syrien besonders problematisch sei, da diese Länder nach wie vor von Krieg und Unsicherheit geprägt sind. „Menschen in solche Gefahrenzonen zurückzuschicken, ist unverantwortlich und menschenrechtswidrig,“ sagte sie. Sie forderte die Bundesregierung und die internationalen Gemeinschaft auf, humane und nachhaltige Lösungen für den Schutz von Flüchtlingen zu entwickeln.
Die Generalsekretärin von Amnesty International betonte außerdem, dass der Schutz der Menschenrechte im Zentrum aller Asyl- und Migrationspolitiken stehen müsse. „Es ist unsere Pflicht, den Schutzsuchenden Sicherheit und eine Perspektive zu bieten,“ fügte sie hinzu.
Die Diskussionen auf dem Symposium zeigten deutlich, dass es einen breiten Konsens über die Notwendigkeit einer grundlegenden Überarbeitung der aktuellen Asyl- und Migrationspolitik gibt. Es wurde betont, dass langfristige Lösungen und internationale Kooperation erforderlich sind, um den Herausforderungen der globalen Flucht- und Migrationsbewegungen gerecht zu werden.
Abschließend rief Duchrow die Regierungen der Industriestaaten dazu auf, ihre Verantwortung wahrzunehmen und sich für eine gerechte und humane Asylpolitik einzusetzen. „Die Menschenrechte müssen oberste Priorität haben,“ betonte sie.
Das 24. Symposium zum Flüchtlingsschutz wird in den kommenden Tagen weitere tiefgehende Diskussionen und Workshops bieten, um konkrete Vorschläge und Maßnahmen für den verbesserten Schutz von Flüchtlingen zu entwickeln und umzusetzen.
