Israel hat gewählt, die Stimmen sind ausgezählt, aber eine neue Regierung ist weit und breit nicht in Sicht. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu fehlt die Mehrheit, sein Herausforderer Gadi Eisenkot hat ebenfalls nicht genügend Abgeordnete hinter sich. Jetzt soll Präsident Isaac Herzog eine Lösung finden. Einfach dürfte das nicht werden.
Man könnte meinen, nach einer Parlamentswahl wüsste man zumindest, wer das Land künftig regieren soll. In Israel ist das derzeit etwas komplizierter.
Die Wahl vom 27. Oktober hat ein Ergebnis hervorgebracht, bei dem zwar jeder seine eigenen Erfolge hervorheben kann, aber niemand alleine oder mit seinen bisherigen Partnern regieren kann.
Netanjahus Likud-Partei und ihre Verbündeten kommen auf 53 der insgesamt 120 Parlamentssitze. Das Lager um Gadi Eisenkot verfügt über 48 Mandate.
Für eine Mehrheit benötigt man allerdings 61 Sitze. Und genau da beginnt das Problem.
Plötzlich werden die arabischen Parteien interessant
Die beiden arabisch geführten Parteienbündnisse haben zusammen bemerkenswerte 19 Mandate gewonnen.
Damit könnten ausgerechnet jene Parteien entscheidend werden, mit denen zahlreiche andere Parteien vor der Wahl ausdrücklich nicht zusammenarbeiten wollten.
Das ist natürlich eine unangenehme Situation.
Vor der Wahl erklärt man dem Publikum, mit wem man auf keinen Fall koalieren wird. Nach der Wahl stellt man fest, dass die Mathematik leider keinerlei Rücksicht auf politische Wahlversprechen nimmt.
Herzog soll jetzt das Unmögliche möglich machen
Präsident Isaac Herzog hat die offiziellen Wahlergebnisse entgegengenommen und mit Gesprächen zur Regierungsbildung begonnen.
Seine Botschaft an die Parteien lässt sich recht einfach zusammenfassen: Wer eine Regierung möchte, muss möglicherweise ein paar seiner groß angekündigten Versprechen überdenken.
Der beauftragte Kandidat erhält zunächst 28 Tage zur Regierungsbildung. Eine Verlängerung um 14 Tage ist möglich.
Das verspricht spannende Verhandlungen und vermutlich reichlich politische Bauchschmerzen.
Und natürlich gibt es Streit über die Wahl
Als wäre die Regierungsbildung nicht kompliziert genug, stehen auch Vorwürfe möglicher ausländischer Einflussnahme im Raum.
Der israelische Inlandsgeheimdienst untersucht entsprechende Hinweise. Konkrete Beweise für eine Manipulation des Wahlergebnisses wurden bislang jedoch nicht vorgelegt.
Die Wahlbehörde sieht keinen Grund, an der Gültigkeit des Ergebnisses zu zweifeln.
Netanjahus politische Gegner werfen seinem Lager vor, das Wahlergebnis infrage zu stellen. Vertreter des Likud wiederum fordern eine umfassende Untersuchung.
Unser satirisches Fazit
Israel hat gewählt und damit zunächst vor allem eines erreicht: Die Politiker müssen wieder miteinander reden.
Für manche dürfte allein das bereits eine erhebliche Herausforderung darstellen.
Vielleicht sollten die Parteien bei ihrer nächsten Wahlkampagne einfach versprechen: „Wir werden nach der Wahl versuchen, eine Regierung zu bilden.“
Das wäre zwar weniger spektakulär, aber immerhin ein Wahlversprechen mit realistischen Erfolgsaussichten.
Bis dahin bleibt Präsident Herzog die Aufgabe, aus politischen Gegensätzen eine Mehrheit zu formen.
Und wenn das nicht gelingt? Dann könnte Israel eben erneut wählen.
Denn eines funktioniert schließlich immer: Wählen, bis die Zahlen irgendwann zusammenpassen.
